Anwaltsverzeichnis

Erfreulicherweise gibt es trotz der COVID-19-Pandemie mutige Gründer, die sich nicht von den Risiken der Krise abhalten lassen. Sofern sich mehrere Gründer zusammengeschlossen haben, kommt schnell auch die Frage nach der passenden Gesellschaftsform auf. Um den Gründern unangenehme Überraschungen zu ersparen, sind gerade in Krisenzeiten einige Besonderheiten bei der Wahl einer Gesellschaftsform zu beachten.

Die verschiedenen Gesellschaftsformen

Was sind diese „neuartigen Lebensmittel“? - Was ist Novel Food?

Schlägt man das gute alte Kochbuch von Oma auf, wird man wohl kaum ein Superfood-Rezept mit Chia, Quinoa oder Baobab finden. Auch Stevia ist für Großmutter wohl eher weniger ein Begriff, da wird doch lieber gute Kandiszucker für den Kuchen verwendet und Butter anstatt Margarine. Auch käme Oma wohl nie auf die Idee Schimmelpilzprodukte, wie Quorn, als vegetarischen Fleischersatz zu verwenden.

Oder schon mal drüber nachgedacht sich Insekten über den Salat zu streuen?

Schon kleinste Verstöße bei der Kennzeichnung von Werbung führen zu horrenden Ordnungsgeldern

Wer kennt das nicht: Sie stehen bei roter Ampel und Grünpfeil auf der Rechtsabbiegerspur und ihr Vordermann bleibt trotz des grünen Pfeils stehen und fährt nicht los.

Soll bzw. darf ich hupen oder die Lichthupe einsetzen?

Zur Klärung der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub eines Arbeitnehmers, bei dem eine volle Erwerbsminderung im Verlauf des Urlaubsjahres eingetreten ist, 15 Monate nach Ablauf des Urlaubsjahres oder ggf. zu einem späteren Zeitpunkt verfallen kann, hat der Neunte Senat des Bundesarbeitsgerichts ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union gerichtet.

Rücksichtnahme im Mietverhältnis: Handelt ein Wohnungsmieter entgegen der Hausordnung, indem er seine Hunde unangeleint auf Gemeinschaftsflächen – wie zum Beispiel einem Kinderspielplatz – herumlaufen lässt und ändert er dieses Verhalten auch nach mehreren Abmahnungen nicht, kann dieser Mieter fristlos gekündigt werden. Der Bundesgerichtshof entschied, dass einem solchen Verhalten erhebliche mietvertragliche Pflichtverletzungen zugrunde liegen, die eine fristlose Kündigung rechtfertigen (Az. VIII ZR 328/19).