Aktuelle Fachartikel von Mathias Henke

Fachbibliothek auf anwalt-seiten.de

Juristische Bibliothek auf anwalt-seiten.de

Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten auf www.Anwalt-Seiten.de

Geldbuße bei verschneiten Verkehrschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen: Verkehrszeichen müssen sichtbar sein

Mathias Henke in Verkehrsrecht
29.12.2010

In winterlichen Tagen mit starkem Schneefall kommt es immer wieder vor, dass Verkehrsschilder, insbesondere Tempo-Schilder zur Regulierung der Höchstgeschwindigkeit, verschneit und daher nicht zu sehen sind. Wenn dann „geblitzt" wird, sei es durch mobile Radargeräte oder mittels sogenannter Starenkästen, stellt sich bei Erlass eines Bußgeldbescheides die Frage, ob die Regelung der Höchstgeschwindigkeit für den Verkehrsteilnehmer überhaupt erkennbar war. Das OLG Hamm - AZ.: III-3 RBs 336/09 - hat hierzu einen vergleichbaren aktuellen Fall entschieden und dabei die Grundzüge der Haftung nochmals erläutert:


Rechtsanwalt – Tipp zum Unterhaltsrecht : Neue Düsseldorfer Tabelle (2011) zum 30.11.2010: Neuregelung zum Selbstbehalt erwartet

Mathias Henke in Familienrecht
16.11.2010

Das OLG Düsseldorf wird aller Vorrausicht nach zum 30.11.2010 die Düsseldorfer Tabelle für 2011 wie üblich turnusmäßig anpassen: Eine Änderung kann wohl als sicher prognostiziert werden: Die Veränderung der Sätze zum Selbstbehalt.


Rechtsanwalt – TIP / Arbeitsrecht: Anspruch auf Schadensersatz wegen Benachteiligung und Diskriminierung bei Bewerbung und Einst

Mathias Henke in Arbeitsrecht
04.10.2010

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in drei aktuellen Urteilen im August 2010 mehrere Fragen hinsichtlich der Schadensersatzpflicht von Arbeitgebern wegen Benachteilungen / Diskriminierung bei Bewerbungen und Einstellungen entgegen des Benachteiligungsverbotes gemäß AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) beantwortet.


Aktueller Rechtsanwalt - Tip: Unterhalt (Kindesunterhalt u. Trennungsunterhalt) nur begrenzt abänderbar bei Versäumnisurteilen

Mathias Henke in Familienrecht
03.09.2010

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem aktuellsten Urteil zum Unterhalt vom 12.05.2010 - XII ZR 98/08 - klargestellt, dass Versäumnisurteile wegen Zahlung von Kindesunterhalt, Trennungsunterhalt oder nachehelichem Unterhalt nach Versäumung der Einspruchsfrist nur dann abänderbar sind, wenn sich nach dem Urteil die tatsächlichen Einkommensverhältnisse wesentlich ändern.


Unterhalt: OLG Frankfurt a.M. ändert Selbstbehalt

Mathias Henke in Familienrecht
29.08.2010

Kurz-Hinweis: Die Senate des OLG Frankfurt am Main haben beschlossen, zum 01.01.2011 die Sätze zum Selbstbehalt zu erhöhen.


Bundesverfassungsgericht und das Sorgerecht der Väter: Sofortige Geltendmachung des Sorgerechtes möglich

Mathias Henke in Familienrecht
13.08.2010

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat unlängst (Beschluss vom 21. Juli 2010 - 1 BvR 420/09 -) die bisherigen gesetzlichen Regelungen zum Sorgerecht nicht verheirateter Väter für verfassungswidrig erklärt. Das BVerfG folgte damit den auch seitens des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) bereits aufgestellten Vorgaben nunmehr in letzter Konsequenz. Welche Rechte können betroffene Väter aber nun aktuell daraus herleiten, bis der Gesetzgeber den Vorgaben des BVerfG entspricht und eine gesetzliche Neuregelung geschaffen hat ?


Nochmal fiktives Einkommen: Bundesverfassungsgericht bestätigt eingeschlagenen Kurs

Mathias Henke in Familienrecht
22.06.2010

Das Bundesverfassungsgericht hat erneut - diesmal in einer Einzelfallentscheidung - entschieden, dass die Zurechnung fiktiver Einkünfte bzw. eines fiktiven Einkommens in Unterhaltsfragen nur rechtmäßig sei, wenn die angenommene und bloß unterstellte Verdienstmöglichkeit des Unterhaltsverpflichtetn auch tatsächlich objektiv besteht. Eine pauschal-abstrakte Bertrachtung, wie von den unteren Gerichten oftmals angestellt, scheidet dagegen aus.


Bundesarbeitsgericht kassiert Kündigung wegen Diebstahls/Unterschlagung geringwertiger Sachen

Mathias Henke in Arbeitsrecht
18.06.2010

Das Bundesarbeitsgericht relativiert den bisherigen Grundsatz, dass verhaltensbedingte Kündigungen ohne vorherige Abmahnungen grundsätzlich auch dann zulässig sind, wenn es sich bei den gestohlenen oder unterschlagenen Gegenständen um Dinge von geringem Wert handelt.



Kategorien

Allgemeine Texte

128 Beiträge, letzer Beitrag vom 14.03.2019

Arbeitsrecht

101 Beiträge, letzer Beitrag vom 26.04.2019

Bau- und Architektenrecht

15 Beiträge, letzer Beitrag vom 05.01.2018

Erbrecht

21 Beiträge, letzer Beitrag vom 26.10.2016

Familienrecht

61 Beiträge, letzer Beitrag vom 01.11.2016

Insolvenzrecht

4 Beiträge, letzer Beitrag vom 03.08.2016

Medizinrecht

9 Beiträge, letzer Beitrag vom 03.10.2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

55 Beiträge, letzer Beitrag vom 30.03.2018

Sozialrecht

7 Beiträge, letzer Beitrag vom 01.06.2016

Steuerrecht

17 Beiträge, letzer Beitrag vom 05.03.2019

Strafrecht

67 Beiträge, letzer Beitrag vom 12.04.2019

Verkehrsrecht

44 Beiträge, letzer Beitrag vom 25.02.2018

Versicherungsrecht

26 Beiträge, letzer Beitrag vom 22.09.2015

Verwaltungsrecht

22 Beiträge, letzer Beitrag vom 08.09.2016

Gewerblicher Rechtsschutz

16 Beiträge, letzer Beitrag vom 26.04.2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

18 Beiträge, letzer Beitrag vom 03.05.2019

Urheber- und Medienrecht

25 Beiträge, letzer Beitrag vom 18.01.2018

Informationstechnologierecht

1 Beiträge, letzer Beitrag vom 30.03.2015

Bank- und Kapitalmarktrecht

18 Beiträge, letzer Beitrag vom 14.07.2016

Agrarrecht

1 Beiträge, letzer Beitrag vom 22.01.2013

Die hier veröffentlichten Informationen stellen lediglich allgemeine Hinweise dar. Durch die Zurverfügungstellung dieser Informationen kommt weder ein Vertrag mit dem Leser zustande, noch kann hierdurch eine fundierte rechtliche Beratung ersetzt werden. Es wird keine Haftung übernommen im Hinblick auf Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen. Alle Rechte verbleiben beim Autor, eine Wiedergabe über egal welches Medium bedarf der Erlaubnis.