Aktuelle Fachartikel von Daniela Wagner-Schneider LL.M.

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Urheberrecht: Zur Rechtswidrigkeit selbstgefertigter Lichtbilder von Produktverpackungen

Daniela Wagner-Schneider LL.M. in Urheber- und Medienrecht
10.05.2016

Nach einer Entscheidung vom Amtsgericht Kassel ist das öffentliche Zugänglichmachen einer Fotografie von Produktverpackungen, die ihrerseits Lichtbilder eines anderen Fotografen zeigen, rechtswidrig, sofern keine Zustimmung des betroffenen Fotografen vorliegt. Entgegen den Grundsätzen der BGH-Entscheidung „Parfümflakon“ ist dies insbesondere zutreffend, sofern das Produkt auch ohne seine Verpackung abgebildet werden kann.


Datenschutzrecht: Safe Harbor ist tot ? was müssen Unternehmen nun beachten?

Daniela Wagner-Schneider LL.M. in Allgemeine Texte
24.11.2015

Es war die Sensationsnachricht vor einigen Wochen: Der EuGH kippte in einem aufsehenerregenden Urteil das Safe-Harbor-Abkommen.


Marken-, Wettbewerbsrecht: Hinweis auf fremde Marken in vergleichender Werbung zulässig

Daniela Wagner-Schneider LL.M. in Allgemeine Texte
09.11.2015

Vergleichende Werbung ist ein beliebtes Mittel, um sein eigenes Produkt im Vergleich mit Konkurrenzprodukten hervorzuheben. Hierbei werden auch die Marken der Konkurrenz genannt.


Urheberrecht: Ist die Verwendung von Storify oder ähnlicher Kuratierungstools auf der eigenen Webseite zulässig?

Daniela Wagner-Schneider LL.M. in Urheber- und Medienrecht
07.10.2015

Der Einsatz von Kuratierungsdiensten, wie etwa storify, wird derzeit immer beliebter. Jedoch bergen sich in dem Einsatz auch rechtliche Risiken, welchen sich der Nutzer bewusst sein sollte. Kuratierungsdienste stellen vereinfacht ausgedrückt dem Webseitenbetreiber Werkzeuge zur Verfügung, um (Fremd-)inhalte einfach und ohne große Problem aufzufinden und zu ordnen.


Das Mindestlohngesetz ? eine Haftungsfalle des Datenschutzrechts

Daniela Wagner-Schneider LL.M. in Arbeitsrecht
13.05.2015

Je nach politischem Lager wird das Mindestlohngesetz heftig kritisiert oder hochgelobt. Doch ob man das übereilt verabschiedete Gesetz wirtschaftspolitisch befürwortet oder ablehnt – es schafft eine datenschutzrechtliche Haftungsfalle, vor der bereits die zuständigen Behörden warnen.

Das Mindestlohngesetz hat ein klares Ziel. Kein Arbeitnehmer soll weniger verdienen, als das Gesetz und die Mindestlohnkommission vorschreiben, wenngleich bereits zahlreiche Ausnahmen bestehen.


Innovationsschutz/Patentrecht: Wie die Suche nach Geschäftspartnern zum Risiko für das Patent wird!

Daniela Wagner-Schneider LL.M. in Allgemeine Texte
02.04.2015

Ein neues Produkt zu entwickeln kann schwer oder leicht sein. Während mancher eine zündende Idee hat, brauchen andere jahrelange F&E Arbeit.
In jedem Fall ist es aber schwierig, ein neues Produkt an den Markt zu bringen. Der Einzelne hat meistens weder die finanziellen noch die humanen Ressourcen um sein Produkt ganz allein zu vermarkten.

Dabei kann die Suche nach Vertragspartnern zu einem Fallstrick werden.


App-Namen sind titelschutzfähig

Daniela Wagner-Schneider LL.M. in Allgemeine Texte
17.11.2014

Das OLG Köln (Urteil vom 05.09.2014, Az.: 6 U 205/13) hatte im letzten Monat der Frage nachzugehen, inwieweit Namen von Apps titelschutzfähig im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG sind. Das OLG Köln ging, wie bereits andere Gerichte zuvor, davon aus, dass grundsätzlich auch für Apps ein Titelschutz bestehen kann. Ein Schutz scheidet jedoch aus, sofern der Titel der App rein beschreibend ist.

Zum Sachverhalt:

Geklagt hatte im vorliegenden Fall die Betreiberin einer bekannten deutschen Webseite, zu welcher auch eine entsprechende App gehört.


Neuigkeiten von unseren Kooperationspartnern, sowie internationalen Organisationen und Behörden im Bereich des Intellectual Prop

Daniela Wagner-Schneider LL.M. in Allgemeine Texte
10.10.2014

In diesem Monat möchten wir Sie in unserer internationalen Rubrik unter anderem über die Newsletter der International Trademark Association, sowie der World Intellectual Property Organisation informieren. Des Weiteren möchten wir Ihnen einige interessante Themen aus der World Intellectual Property Review vorstellen.

I. Internationale Behörden und Organisation

INTA (International Trademark Association)

Die INTA ist eine weltweite Vereinigung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes mit dem Ziel des Schutzes und der Förderung der Rechte von Markeninhabern und Verbrauchern.


Facebook-Fanseiten dürfen weiterhin betrieben werden

Daniela Wagner-Schneider LL.M. in Allgemeine Texte
06.10.2014

Facebook-Fanseiten dürfen weiter betrieben werden, wie das Oberverwaltungsgericht Schleswig mit Urteil vom 04.09.2014 entschieden hat.

Bereits seit 2013 streiten der Landesdatenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Dr.


Zur Impressumspflicht auf geschäftlichen Netzwerken

Daniela Wagner-Schneider LL.M. in Allgemeine Texte
08.09.2014

Am 27.06.2014 urteilte das LG Stuttgart über die negative Feststellungsklage eines Rechtsanwalts. Dieser wollte sich gegen die Abmahnung eines Kollegen wehren. Diese Abmahnung beanstandete unter anderem das Fehlen eines Impressums auf der Profilseite des klagenden Rechtsanwalts in dem geschäftlichen Netzwerk XING.



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Allgemeine Texte

128 Beiträge, letzer Beitrag vom 14.03.2019

Arbeitsrecht

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Bau- und Architektenrecht

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Handels- und Gesellschaftsrecht

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Urheber- und Medienrecht

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Bank- und Kapitalmarktrecht

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Agrarrecht

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