Aktuelle Fachartikel von LL.M. Tobias Röttger

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Urhebervertragsrecht - Einräumung von Nutzungsrechten durch Lizenzverträge

LL.M. Tobias Röttger in Urheber- und Medienrecht
17.09.2012

Da weder die Urheberrechte noch die Verwertungsrechte als Ganzes übertragen werden können muss der Urheber Nutzungsrechte an dem Werk einräumen, wenn Dritte das Werk nutzen wollen. Dies erfolgt in der Praxis durch entsprechende Nutzungs- und Lizenzverträge.

Das Urhebervertragsrecht befasst sich mit den vertraglichen Beziehungen zwischen dem Urheber und dem Verwerter (primäres Urhebervertragsrecht) sowie mit dem Verhältnis zwischen den Verwertern untereinander (sekundäres Urhebervertragsrecht).


Verwertungsrechte des Urhebers - Was wird geregelt und welche Verwertungsrechte existieren?

LL.M. Tobias Röttger in Urheber- und Medienrecht
17.09.2012

Die Verwertungsrechte des Urhebers regeln die Kommerzialisierung des Urheberrechts. Diese Verwertungsrechte können bspw. per Vertrag durch die Einräumung von Nutzungsrechten kommerzialisiert werden. Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk hingegen genutzt, ohne dass zuvor die Nutzung zur Verwertung eingeräumt wurde, kann der Urheber die Unterlassung der Nutzung des Werkes und Schadensersatz verlangen.

a. Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht, § 15 Absatz 2 Urheberrechtsgesetz


Markeneintragung: Wann und wie kann ein Zeichen / eine Bezeichnung als Marke in das Markenregister des Deutschen Patent- und Mar

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Welche Zeichen können Markenschutz erlangen?


Grundsätzlich können nach § 3 Abs. 1 MarkenG alle Zeichen als Marke geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Hierunter fallen insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen.


Markenanmeldung - die einzelnen Schritte: Voraussetzungen, Kosten und Folgen einer Markenanmeldung

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Bevor eine Marke zur Eintragung gelangt, muss das in den §§ 32 ff. Markengesetz (MarkenG) vorgesehene Anmeldungsverfahren durchgeführt werden. Das Anmeldeverfahren unterliegt formalen Voraussetzungen, die unbedingt eingehalten werden sollten, da ansonsten die Eintragung der Marke versagt werden kann.

Vorbereitung der Anmeldung


Schutz vor Markenpiraterie und Produktpiraterie auf Messen - Kanzlei für Markenrecht hilft Markeninhabern

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Welche Möglichkeit des Schutzes besitzen Inhaber von Sonderschutzrechten, wie z.B. Markenrechten, Patenten, Urheberrechten oder Geschmacksmustern, wenn sie auf einer Messe feststellen, dass ein Aussteller Waren anbietet die Nachahmungen der eigenen, geschützten Produkte darstellen?

Sollte ein Inhaber der oben genannten Rechte einen solchen Verstoß auf einer Messe feststellen, bestehen für diesen grundsätzlich zwei Möglichkeiten, mit denen er gegen eine solche Verletzung vorgehen kann.


Markenrechtsverletzung im Internet - Was kann man dagegen tun?

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Die Ausgangssituation:


Das Internet ist nicht nur Informationsplattform für Private und Gewerbetreibende, sondern bietet auch die Möglichkeit der Werbung sowie der Kommunikation. Zudem ist es auch eine Handelsplattform, mit mehr als 100.000 Onlineshops allein in Deutschland.

Für Markeninhaber besteht gerade im Internet die gesteigerte Gefahr einer Verletzung ihrer Rechte. Eine Verletzung von Markenrechten kann im Internet in vielen verschiedenen Formen vorkommen.



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