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Urheberrecht: Haftung für Urheberrechtsverletzungen durch Verlinkungen

Carolin Bastian in Urheber- und Medienrecht
03.01.2018

Die Haftung für den Inhalt verlinkter Seiten ist immer wieder Thema von Rechtsstreitigkeiten.


OLG Hamburg zum Inverkehrbringen von Gesichtscremes in irreführender Verpackungsgröße

Carolin Bastian in Allgemeine Texte
23.05.2016

Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 25. Februar 2016 (Az.: 3 U 20/15) das Inverkehrbringen von zwei Gesichtscremes in irreführender Verpackungsgröße untersagt und somit eine Irreführung der Verbraucher bejaht.

Das OLG hat somit die erste Instanz (LG Hamburg, Urteil vom 27. Januar 2015, Az.: 312 O 51/14) nicht bestätigt.


Datenschutzrecht: EuGH zu der Frage, ob die europäischen Datenschutzregeln der Richtlinie 95/46/EG auch auf Privatpersonen Anwen

Carolin Bastian in Allgemeine Texte
13.01.2015

Der EuGH hat am 11. Dezember 2014 (C-212/13) entschieden, dass die europäischen Datenschutzregeln der Richtlinie 95/46/EG auch auf eine Videoüberwachung durch Privatpersonen Anwendung finden und der Ausnahmetatbestand, wonach eine Anwendung der Richtlinie nicht in Frage kommt, wenn die Videoüberwachung ausschließlich zu persönlichen oder familiären Zwecken erfolgt, eng auszulegen ist.



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Allgemeine Texte

129 Beiträge, letzer Beitrag vom 14.03.2019

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99 Beiträge, letzer Beitrag vom 16.08.2017

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15 Beiträge, letzer Beitrag vom 15.11.2017

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