Aktuelle Fachartikel der Fachrichtung Verkehrsrecht

Fachbibliothek auf anwalt-seiten.de

Juristische Bibliothek auf anwalt-seiten.de

Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten auf www.Anwalt-Seiten.de

Geschwindigkeitsmesssystem ESO 3.0 nicht gerichtsfest

Carsten Neumann in Verkehrsrecht
19.12.2012

Es gibt eine Reihe von standartisierten Messmethoden im Straßenverkehr, um Geschwindigkeitsübertretungen festzustellen. Messsysteme, die von der Rechtsprechung als standartisiert anerkannt sind, werden nach einem Einspruch in einem Bußgedverfahren vom Gericht nur sehr begrenzt überprüft. Das Gericht kann sich in diesen Fällen damit begnügen, die gemessene Geschwindigkeit und ggfs. eine in Abzug zu bringende Toleranz festzustellen.


Ersatz von Mietwagenkosten nach Unfall

Carsten Neumann in Verkehrsrecht
09.09.2012

Nach einem Verkehrsunfall kann der Geschädigte vom Schädiger den Ersatz der Kosten für die Anmietung eines gleichwertigen Mietwagens für die erforderliche Reparaturdauer bzw. Wiederbeschaffung des verunfsllten Fahrzeugs verlangen. Schon seit Jahren versuchen die Haftpflicht-Versicherungen, die Kosten in diesem Bereich zu Lasten der Geschädigten zu "drücken". Dies ist Anlass zahlreicher Rechtsstreitigkeiten. Immer wieder müssen sich deshalb die Gerichte mit der Höhe der Ersatzkosten befassen, die den Geschädigten zustehen.


Geblitzt auf der Autobahn mit ES3.0

Thomas Brunow in Verkehrsrecht
04.06.2012

In einem unserer aktuellen Fälle wurde unser Mandant auf einer Bundesstraße mit dem Gerät ES3.0 geblitzt und erhielt einen Bußgeldbescheid mit dem Vorwurf, er habe die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften nach Toleranzabzug um 24 km/h überschritten.

Geblitzt wurde mit dem mobilen, rechnergesteuerten Einheitensensor ES 3.0. Seitens der Behörde wurde eine Geldbuße in Höhe von 80,00 € festgesetzt. Zudem wurde die Eintragung von einem Punkt in das Verkehrszentralregister in Flensburg angeordnet. Gegen den Bußgeldbescheid wurde Einspruch eingelegt.


Abstand zwischen Blitzer und Verkehrsschild

Thomas Brunow in Verkehrsrecht
04.06.2012

Am Kilometer 71,5 auf der Autobahn 10 zwischen Genshagen und AD Nuthetal wird mittels Einheitensensor ES 3.0 geblitzt. Die Besonderheit hier besteht unter anderem darin, dass sich der Blitzer lediglich 200 Meter von dem ersten geschwindigkeitsbeschränkenden Verkehrszeichen (120 km/h) entfernt befindet.

Im hier vorliegenden Fall befuhr der Betroffene mit einer Geschwindigkeit von 220 km/h die Autobahn im zunächst unbeschränkten Bereich.


Geschwindigkeitsmessung auf A9

Thomas Brunow in Verkehrsrecht
04.06.2012

Bis Dezember 2011 wurde im Baustellenbereich -Wildbrücke- auf der A 9 bei Kilometer 32,85 die Geschwindigkeit auf 80 km/h reduziert. Es handelt sich um eine sehr bekannte Messstelle im Land Brandenburg. Im Gegensatz zu –gewöhnlichen- Messstellen wurden hier übermäßig viele Geschwindigkeitsüberschreitungen registriert.

Es erfolgte dabei eine Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät ES 3.0. Nach Überprüfung der Messungen wurde uns diverse Fehler bekannt.


Beratungspflichten einer Kfz-Werkstatt

Andreas Kugel in Verkehrsrecht
03.04.2012

Auch wenn Wartungsmaßnahmen vom Hersteller nicht vorgeschrieben sind muß eine Kfz-Werkstatt Ihre Kunden anläßlich einer Kfz-Inspektion aufgrund ihrer Sachkunde und ihres Wissensvorsprungs auf empfehlenswerte Maßnahmen (hier Wechsel der Spannrolle anläßlich des Zahnriemenwechsels ) hinweisen. Kommt die Werkstatt dieser Beratungspflicht nicht nach, so muss sie unter Umständen die Kosten für unerwartet auftretende Fahrzeugschäden tragen. So Amtsgericht Halle in einem Urteil vom 21.7.2011, AZ: 93 C 1407/10.

Ein Autofahrer hatte sein Fahrzeug zur Inspektion in die Kfz-Werkstatt gebracht.


Abschleppkosten -keine Pflicht des Geschädigten zur Marktforschung

Andreas Kugel in Verkehrsrecht
03.04.2012

Nicht genug, dass Geschädigte nach einem Unfall -häufig ohne jede Schuld- Schäden an ihrem Fahrzeug und Verletzungen zu beklagen haben. Oft wartet auf sie auf dem Weg zu ihrem Recht weiterer unnötiger Ärger mit dem gegnerischen Haftpflichtversicherer, sei es in Fragen des Restwerts des Unfallfahrzeugs, sei es das unberechtigte Drängen des gegnerischen Versicherers auf eine Nachbegutachtung des Unfallwagens, oder aber der Streit um die Erstattung der angefallenen Mietwagenkosten. Nur mit Hilfe der auf dem Gebiet des Verkehrsrechts spezialisierten Anwältinnen und Anwälte ist es i. d. R.


Verkehrsunfälle mit Radfahrern

Wolfgang Schehl in Verkehrsrecht
13.03.2012

Mit Frühlingsanfang beginnt auch die Zeit, in der die Fahrräder wieder hervorgeholt werden, um entsprechende Ausflüge, insbesondere am Wochenende, zu unternehmen, oder auch mit dem Fahrrad zur Arbeit zu fahren. Vor der ersten Fahrradtour sollte aber nicht nur das Fahrrad geputzt und technisch überprüft werden, auch einige Verkehrsregeln sollte man sich wieder in das Gedächtnis zurückrufen.

Hier einige Beispiele:

Radfahrer müssen Einzeln hintereinander fahren. Nebeneinander dürfen sie nur fahren, wenn dadurch der Verkehr nicht behindert wird.


Geldbuße bei verschneiten Verkehrschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen: Verkehrszeichen müssen sichtbar sein

Mathias Henke in Verkehrsrecht
29.12.2010

In winterlichen Tagen mit starkem Schneefall kommt es immer wieder vor, dass Verkehrsschilder, insbesondere Tempo-Schilder zur Regulierung der Höchstgeschwindigkeit, verschneit und daher nicht zu sehen sind. Wenn dann „geblitzt" wird, sei es durch mobile Radargeräte oder mittels sogenannter Starenkästen, stellt sich bei Erlass eines Bußgeldbescheides die Frage, ob die Regelung der Höchstgeschwindigkeit für den Verkehrsteilnehmer überhaupt erkennbar war. Das OLG Hamm - AZ.: III-3 RBs 336/09 - hat hierzu einen vergleichbaren aktuellen Fall entschieden und dabei die Grundzüge der Haftung nochmals erläutert:


Unfallflucht - Folgen

Thomas Brunow in Verkehrsrecht
19.11.2010

Sofern wegen Unfallflucht ermittelt wird, ist aufgrund der vielfältigen Folgen anwaltliche Strafverteidigung erforderlich. Neben einer strafrechtlichen Verurteilung drohen Punkte und Fahrverbote.


Radarfallen - Fehlerhafte Messung

Thomas Brunow in Verkehrsrecht
28.10.2010

Nicht jede Geschwindigkeitsmessung ist richtig. Häufig schleichen sich Mess- und Bedienungsfehler ein.


Fahrtenbuchauflage von einem Jahr nach Rotlichtverstoß zulässig

Thomas Brunow in Verkehrsrecht
25.10.2010

Fahrtenbuchauflage nach Rotlichtverstoß


BVerfG: Keine anlasslose Videoüberwachung des Verkehrs

Alexander Biernacki in Verkehrsrecht
13.01.2010

Bundesverfassungsgericht erklärt die anlasslose Videoüberwachung des Straßenverkehrs für rechtswidrig. Viele Bußgeldbescheide sind daher fehlerhaft.


PoliScan Speed jetzt auch in Düsseldorf angekommen!

Tobias Rößler, LL.M. in Verkehrsrecht
17.09.2009

In der Landeshauptstadt Düsseldorf wird nunmehr auch mit mobilen Messgeräten PoliScan Speed der Fa. Vitronic geblitzt.


Neues vom EU Führerschein

Andreas Krämer in Verkehrsrecht
02.04.2009

der Europäische Gerichtshof hat mit zwei Entscheidungen vom 26.6.2008 erneut Unruhe in das Thema EU-Führerschein gebracht, obgleich er den EU-Führerschein und die bedingungslose Anerkennung eigentlich gestützt hat.



Kategorien

Allgemeine Texte

128 Beiträge, letzer Beitrag vom 28.01.2018

Arbeitsrecht

99 Beiträge, letzer Beitrag vom 16.08.2017

Bau- und Architektenrecht

15 Beiträge, letzer Beitrag vom 05.01.2018

Erbrecht

21 Beiträge, letzer Beitrag vom 26.10.2016

Familienrecht

61 Beiträge, letzer Beitrag vom 01.11.2016

Insolvenzrecht

4 Beiträge, letzer Beitrag vom 03.08.2016

Medizinrecht

9 Beiträge, letzer Beitrag vom 03.10.2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

55 Beiträge, letzer Beitrag vom 30.03.2018

Sozialrecht

7 Beiträge, letzer Beitrag vom 01.06.2016

Steuerrecht

16 Beiträge, letzer Beitrag vom 13.12.2017

Strafrecht

66 Beiträge, letzer Beitrag vom 25.02.2018

Verkehrsrecht

44 Beiträge, letzer Beitrag vom 25.02.2018

Versicherungsrecht

26 Beiträge, letzer Beitrag vom 22.09.2015

Verwaltungsrecht

22 Beiträge, letzer Beitrag vom 08.09.2016

Gewerblicher Rechtsschutz

15 Beiträge, letzer Beitrag vom 15.11.2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

16 Beiträge, letzer Beitrag vom 13.12.2017

Urheber- und Medienrecht

25 Beiträge, letzer Beitrag vom 18.01.2018

Informationstechnologierecht

1 Beiträge, letzer Beitrag vom 30.03.2015

Bank- und Kapitalmarktrecht

18 Beiträge, letzer Beitrag vom 14.07.2016

Agrarrecht

1 Beiträge, letzer Beitrag vom 22.01.2013

Die hier veröffentlichten Informationen stellen lediglich allgemeine Hinweise dar. Durch die Zurverfügungstellung dieser Informationen kommt weder ein Vertrag mit dem Leser zustande, noch kann hierdurch eine fundierte rechtliche Beratung ersetzt werden. Es wird keine Haftung übernommen im Hinblick auf Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen. Alle Rechte verbleiben beim Autor, eine Wiedergabe über egal welches Medium bedarf der Erlaubnis.