Besitz von Kinderpornographie und DNA Speicherung: Neue Entscheidung LG Darmstadt - Rechtsanwalt LINDBERG

Juristische Bibliothek auf anwalt-seiten.de - Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten auf anwalt-seiten.de

Rechtsanwalt MM STEFFEN LINDBERG zum Thema Besitz von Kinderpornographie und DNA Speicherung: Neue Entscheidung LG Darmstadt


Das könnte Sie auch interessieren:
§ 184b StGB - Internetverbot als Auflage bei Kinderpornographie

Oder sehen Sie unter folgenden Stichworten nach:

Besitz von Kinderpornographie und DNA Speicherung: Neue Entscheidung LG Darmstadt

Abstract
Keine automatische DNA Speicherung bei Verurteilung wegen Besitz von Kinderpornographie gem. § 184b StGB - LG Darmstadt hebt AG Darmstadt auf - Bundesweite Rechtsprechung zu DNA Speicherung bei § 184b StGB weiter uneinheitlich

Ermittlungsverfahren wegen § 184b StGB, also Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie, nehmen auch innerhalb des Strafrechts einen Sonderstatus ein. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht STEFFEN LINDBERG, MM hat bereits in seinen früheren Publikationen darauf hingewiesen, dass die Kenntnis der bundesweiten Rechtsprechungsentwicklung für eine effektive Strafverteidigung bei § 184b StGB unabdingbar ist.

Die 3. Große Strafkammer des Landgerichts Darmstadt hatte sich nun in einem recht neuen Beschluss ( 28.03.2011; Az.: 3 Qs 152/11 ) mit der Frage der DNA Speicherung im Nachgang zu einer Verurteilung wegen § 184b StGB auseinandergesetzt.

Im Ergebnis war eine Beschwerde gegen die amtsgerichtliche Entscheidung zulässig und begründet.

Das Landgericht stellte fest, dass eine Straftat nach § 184b StGB, also Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie, grundsätzlich als "Anlasstat" im Sinne des § 81 g Abs. 1 StPO geeignet ist.
Für die Anordnung einer DNA Speicherung reichte -nach LG Darmstadt- das Vorliegen einer abstrakten Wahrscheinlichkeit eines künftigen Strafverfahrens vorliegend aber nicht aus. Die Voraussetzung einer "Negativprognose" darf danach nicht in abstrakter Weise getroffen werden, sondern muß sich an den konkreten Umständen des Einzelfalles orientieren. Hierzu zählten u.a. die Persönlichkeit des Betroffenen, die Art und Ausführung der Taten, die Vorbelastungen, das Tatnachverhalten ( u.a. Therapie ) und die Umständes des Einzelfalles.

Insgesamt lässt sich für Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht STEFFEN LINDBERG, MM im Rahmen seiner bundesweiten Tätigkeit feststellen, dass die Rechtsprechung zu der Speicherung von DNA in Zusammenhang mit § 184b StGB nach wie vor uneinheitlich ist. Im Zweifel muß aber davon ausgegangen werden, dass die Ermittlungsbehörden und die Strafjustiz bei Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie entschieden reagieren.

Autor: Rechtsanwalt MM STEFFEN LINDBERG



Das könnte Sie auch interessieren:
§ 184b StGB - Internetverbot als Auflage bei Kinderpornographie

Oder sehen Sie unter folgenden Stichworten nach:


Die hier veröffentlichten Informationen stellen lediglich allgemeine Hinweise dar. Durch die Zurverfügungstellung dieser Informationen kommt weder ein Vertrag mit dem Leser zustande, noch kann hierdurch eine fundierte rechtliche Beratung ersetzt werden. Es wird keine Haftung übernommen im Hinblick auf Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen. Alle Rechte verbleiben beim Autor, eine Wiedergabe über egal welches Medium bedarf der Erlaubnis.

Anwaltskosten berechnen Suchen in unserer Fachbibliothek Online Rechtsberatung mit AnwaltOnline