Verwirkung der Zwangsvollstreckung nach abgeschlossenen Schuldenbereinigungsverfahren - Rechtsanwalt Dreydorff

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Rechtsanwalt Michael Dreydorff zum Thema Verwirkung der Zwangsvollstreckung nach abgeschlossenen Schuldenbereinigungsverfahren


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Verwirkung der Zwangsvollstreckung nach abgeschlossenen Schuldenbereinigungsverfahren

Abstract
In einem außergerichtlichen Schuldenbereinigungsverfahren hatte die Gläubigerin nur eine Forderung mitgeteilt und wurde mit einer Vergleichsquote abgefunden.2 weitere Titel gab sie nicht an weil diese an Inkassounternehmen " ausgelagert" wurden.

Nach 15 Jahren wurden die Titel auf einen anderen Rechtsnachfolger umgeschrieben und die Zwangsvollstreckung angedroht.
Das OLG Celle und das Landgericht München I haben in 2 Berufungs - Verfahren die Verwirkung der Forderung festgestellt, da die Zwangsvollstreckung nach so langer Zeit eine gegen Treu und Glauben verstoßende illoyale Verhaltenswei

In einem außergerichtlichen Schuldenbereinigungsverfahren hatte die Gläubigerin nur eine Forderung mitgeteilt und wurde mit einer Vergleichsquote abgefunden.2 weitere Titel gab sie nicht an weil diese an Inkassounternehmen " ausgelagert" wurden.

Nach 15 Jahren wurden die Titel auf einen anderen Rechtsnachfolger umgeschrieben und die Zwangsvollstreckung angedroht.
Das OLG Celle und das Landgericht München I haben in 2 Berufungs - Verfahren die Verwirkung der Forderung festgestellt, da die Zwangsvollstreckung nach so langer Zeit eine gegen Treu und Glauben verstoßende illoyale Verhaltensweise des Gläubigers darstellt.Insbesondere wurde auf die außergerichtliche Verständigung im Schuldenbereinungsverfahren abgestellt in dem der Schuldner sich darauf verlassen konnte,dass der Gläubiger ihm alle seine Forderungen vollständig mitgeteilt hat.Es wurde für die Verwirkung sowohl das Zeit als auch das Umstandmoment bejaht.

LG München I ,32 S 9350/14 und OLG Celle 5 U 151/14

Autor: Rechtsanwalt Michael Dreydorff



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