MARKENRECHT: IST DER LINDT TEDDY DEM HARIBO-GOLDBÄREN ÄHNLICH? - Rechtsanwältin Leukert-Fischer

Juristische Bibliothek auf anwalt-seiten.de - Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten auf anwalt-seiten.de

Rechtsanwältin Daniela Leukert-Fischer zum Thema MARKENRECHT: IST DER LINDT TEDDY DEM HARIBO-GOLDBÄREN ÄHNLICH?


Das könnte Sie auch interessieren:
Kopierkosten für Krankenunterlagen

Oder sehen Sie unter folgenden Stichworten nach:

MARKENRECHT: IST DER LINDT TEDDY DEM HARIBO-GOLDBÄREN ÄHNLICH?

Abstract
Streitigkeiten den Goldhasen von Lindt betreffend gab es in der Vergangenheit schon einige. Aktuell war jedoch Lindt selbst die Beklagte und es ging nicht um den Goldhasen, sondern ihren „Lindt Teddy“, ein in Goldfolie eingewickelter Schokoladenbär.

Streitigkeiten den Goldhasen von Lindt betreffend gab es in der Vergangenheit schon einige. Aktuell war jedoch Lindt selbst die Beklagte und es ging nicht um den Goldhasen, sondern ihren „Lindt Teddy“, ein in Goldfolie eingewickelter Schokoladenbär. Darin sah Haribo eine Verletzung ihrer Rechte aus den bekannten Wortmarken „GOLDBÄREN“ und „GOLDBÄR“, denn der Teddy sei lediglich eine bildliche Darstellung ihres Goldbären.
Das OLG Köln (Urteil vom 11.04.2014, I-6 U 230/12, 6 U 230/12) hatte in diesem Streit zu entscheiden und führte aus, dass die Annahme einer Zeichenähnlichkeit aus Gründen einer begrifflichen Ähnlichkeit in Betracht käme, wenn das Wort die naheliegende, ungezwungene und erschöpfende Benennung der dreidimensionalen Gestaltung ist. Daneben nahm es Bezug auf die Grundsätze, die der BGH in dem Rechtsstreit um den Goldhasen aufgestellt hatte. Damals verlor Lindt, nun kam ihnen das Urteil zugute, denn die Richter hoben hervor, dass der Lindt-Teddy als komplexes Kennzeichen auch eine rote Schleife trägt und auf dem Bauch den platzierten Wortbestandteil „Lindt“ bzw. „Lindt-Teddy“ trägt, der stark kennzeichnend sei und damit prägenden Charakter aufweist. Er sei dem Goldbären daher nicht ähnlich.
Ob das das letzte Wort dazu war, bleibt abzuwarten.

Autor: Rechtsanwältin Daniela Leukert-Fischer



Das könnte Sie auch interessieren:
Kopierkosten für Krankenunterlagen

Oder sehen Sie unter folgenden Stichworten nach:


Die hier veröffentlichten Informationen stellen lediglich allgemeine Hinweise dar. Durch die Zurverfügungstellung dieser Informationen kommt weder ein Vertrag mit dem Leser zustande, noch kann hierdurch eine fundierte rechtliche Beratung ersetzt werden. Es wird keine Haftung übernommen im Hinblick auf Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen. Alle Rechte verbleiben beim Autor, eine Wiedergabe über egal welches Medium bedarf der Erlaubnis.

Anwaltskosten berechnen Suchen in unserer Fachbibliothek Online Rechtsberatung mit AnwaltOnline