Wettbewerbsrecht im Internet und Preisrecht ? Was müssen Händler beachten? - Rechtsanwalt Gulden

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Rechtsanwalt LL.M. Karsten Gulden zum Thema Wettbewerbsrecht im Internet und Preisrecht ? Was müssen Händler beachten?


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Wettbewerbsrecht im Internet und Preisrecht ? Was müssen Händler beachten?

Abstract
Im Internet gelten zwar keine anderen Gesetze als in der Offlinewelt jedoch ist die einzige Spielwiese von Computerfreaks zu einem Minenfeld mutiert, insbesondere wenn das Internet zu Zwecken der Geschäftstätigkeit genutzt wird.

Impressumspflicht

Im Internet gelten zwar keine anderen Gesetze als in der Offlinewelt jedoch ist die einzige Spielwiese von Computerfreaks zu einem Minenfeld mutiert, insbesondere wenn das Internet zu Zwecken der Geschäftstätigkeit genutzt wird.

Impressumspflicht

Betreiber von Webseiten treffen eine Reihe von Informations- und Aufklärungspflichten. Insbesondere sei der § 5 TMG genannt. Danach haben Anbieter von Webseiten und Angeboten im Internet bestimmte Angaben zur Person des Anbieters und entsprechende Kontaktmöglichkeiten zu machen, die sogenannte Pflicht, ein „Impressum“ vorzuhalten. Auch wenn dieses aus heutiger Sicht ein vergleichsweise „alter Hut“ ist, kommen viele Betreiber von Internetseiten dieser Pflicht nicht oder nur unvollkommen nach und setzen sich so dem völlig vermeidbarem Risiko einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung aus. Aktuell seien hier die Abmahnungen von Facebook-Seiten genannt, die kein Impressum vorweisen.

Widerrufsrecht

Wer Verbrauchern Waren und Dienstleistungen über das Internet verkauft oder zum Verkauf anbietet, muss diese nach § 312d I Nr. 1 BGB über das ihnen zustehende Widerrufsrecht nach § 355 BGB belehren. Unterlässt ein Unternehmer die Belehrung oder belehrt nur unvollständig oder unrichtig, kann dies einen Wettbewerbsverstoß darstellen.

Schließlich sind Preise bei Angeboten im Internet an Letztverbraucher, etwa im Rahmen eines Webshops, nach den Vorschriften der Preisangaben Verordnung (PAngV) anzugeben. Die Maximen der PAnGV sind Preiswahrheit und Preisklarheit. Danach sind etwa neben den Endpreisen etwa enthaltende Umsatzsteuer auszuweisen oder bei Preisen für bestimmte Mengen oder Volumina der Grundpreis für ein Kilogramm bzw. einen Liter.

Autor: Rechtsanwalt LL.M. Karsten Gulden



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