Gewerblicher Rechtsschutz

Fachartikel zum Rechtsgebiet
Abmahnung von SPAM - kostenlose Ersteinschätzung- Rechtsanwältin Jasmin Pesla
26.07.2019, zuletzt überarbeitet 26.07.2019

Die Zusendung vom Spam-E-Mails stellt für Viele (Freiberufler, Geschäftsbetriebe, Behörden und Private) eine echte Belästigung dar. Insbesondere kann durch die Zusendung von Spams auf einen beruflich genutzten Rechner ein Kundenauftrag übersehen werden bzw. die Funktionsfähigkeit der Verwaltung eingeschränkt werden oder das privat genutzte Postfach überquellen.

1000 Euro Vertragsstrafeversprechen bei Werbesendung Rechtsanwältin Jasmin Pesla
24.07.2019, zuletzt überarbeitet 24.07.2019

Vertragsstrafeversprechen 1000 EURO bei unerwünschter Werbung

2018_I Newsletter Internationales Handelsrecht - Lizenzrecht - GmbH-Recht - Arbeitsrecht Rechtsanwalt Arbeitsrecht Yves Heinze
26.04.2019, zuletzt überarbeitet 26.04.2019

1. INTERNATIONALES HANDELSRECHT / VERTRAGSRECHT / LIZENZRECHT

„I BIMS“ und „VONG“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen Rechtsanwältin Kerstin Schwarz
15.11.2017, zuletzt überarbeitet 15.11.2017

„Halo- i bims 1 Anwalt“, „I bims“ und „vong“. Seit mehr als einem Jahr liest man diese Ausdrücke immer wieder, insbesondere bei Facebook. Es gibt inzwischen T-Shirts, Tassen und vieles mehr, auf denen „I bims“ steht. Die Begriffe resultieren aus der Facebook-Seite „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“. Diese wurde im September 2015 von Sebastian Zawrel gegründet. Die Internet- bzw.- Kunstsprache „VONG“ ist insbesondere durch Facebook überaus bekannt geworden.

MARKENRECHT: IST DER LINDT TEDDY DEM HARIBO-GOLDBÄREN ÄHNLICH? Rechtsanwältin Daniela Leukert-Fischer
14.05.2014, zuletzt überarbeitet 14.05.2014

Streitigkeiten den Goldhasen von Lindt betreffend gab es in der Vergangenheit schon einige. Aktuell war jedoch Lindt selbst die Beklagte und es ging nicht um den Goldhasen, sondern ihren „Lindt Teddy“, ein in Goldfolie eingewickelter Schokoladenbär. Darin sah Haribo eine Verletzung ihrer Rechte aus den bekannten Wortmarken „GOLDBÄREN“ und „GOLDBÄR“, denn der Teddy sei lediglich eine bildliche Darstellung ihres Goldbären.

Urheberrecht: Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing volljähriger Familienangehöriger Rechtsanwältin Daniela Leukert-Fischer
14.05.2014, zuletzt überarbeitet 14.05.2014

Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, I ZR 169/12– BearShare) vom 08.01.2014 zur Haftung des Anschlussinhabers fügt sich in die bisherige Spruchpraxis zur Haftung für Kinder und Ehegatten ein. Der BGH lehnt eine grundsätzliche Haftung des Anschlussinhabers ab.