Sozialrecht

Fachartikel zum Rechtsgebiet
Anwaltliche Unterstützung für arme Rentner Rechtsanwältin Jasmin Pesla
26.07.2019, zuletzt überarbeitet 26.07.2019

Unterstützung vom Anwalt für arme Rentner:

Wie auf der Internetseite der tagesschau berichtet wird, erhalten über die Hälfte der Rentner unter 900 Euro Rentenzahlung im Monat.

Dennoch bedeutet dies nicht automatisch, dass man in solchen Lebenslagen nicht auch anwaltliche Hilfe erhalten kann.

Betriebsprüfung durch die Rentenversicherung und Feststellung von Scheinselbständigkeit Rechtsanwalt Michael Pfefferl
01.06.2016, zuletzt überarbeitet 01.06.2016

Sie haben oder hatten eine Betriebsprüfung durch die Rentenversicherung nach § 28p SGB IV?

Sozialversicherungspflicht bei GmbH-Geschäftsführern Rechtsanwältin Susanne Schäfer
20.02.2015, zuletzt überarbeitet 20.02.2015

Auch wenn Geschäftsführer einer GmbH arbeitsrechtlich nicht als Arbeitnehmer gelten, im Verhältnis zu Arbeitnehmern eine Arbeitgeberfunktion wahrnehmen und in der Regel keinen Weisungen Dritter bezüglich Zeit, Art und Ort ihrer Arbeitsleistung unterliegen, können Geschäftsführer sozialversicherungsrechtlich Beschäftigte nach § 7 SGB IV und damit sozialversicherungspflichtig sein.

Kosten der Unterkunft bei Leistungen nach SGB II Hartz IV Rechtsanwalt Stanley König
30.01.2014, zuletzt überarbeitet 30.01.2014

Ein Teil der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) besteht aus den Kosten der Unterkunft (KdU). So bestimmt der § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II, dass Bedarfe für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt werden, soweit diese angemessen sind. Bei der Prüfung, ob die tatsächlichen Kosten der Unterkunft auch angemessen sind und von dem Leistungsträger auch übernommen werden, kommt sehr zu oft zu Streitigkeiten.

Keine Abzweigung von Kindergeld an den Grundsicherung gewährenden Sozialleistungsträger Rechtsanwältin Susanne Schäfer
27.06.2013, zuletzt überarbeitet 27.06.2013

Nach der Entscheidung des Finanzgerichts Münster vom 25.03.2011 (12 K 1891/10 Kg) hat ein Sozialleistungsträger, der nach § 42 ff. SGB XII Grundsicherungsleistungen für ein volljähriges schwerstbehindertes Kind erbringt, keinen Anspruch nach § 74 Abs. 1 EStG gegen die Familienkasse auf Abzweigung des an die Eltern gezahlten Kindergeldes, wenn die kindergeldberechtigten Eltern Aufwendungen für ihr Kind tragen, die mindestens so hoch sind wie das Kindergeld.

Endlich: Durchsetzbarer Rechtsanspruch auf KiTa-Platz – auch Schadensersatz möglich Rechtsanwalt Alexander Berth
02.02.2013, zuletzt überarbeitet 02.02.2013

Ab dem 1. August 2013 ändert sich die Rechtslage bei den Ansprüchen auf einen KiTa-Platz. Dies betrifft vor allem Kinder von der Vollendung des ersten bis zum dritten Lebensjahr.