Versicherungsrecht

Fachartikel zum Rechtsgebiet
Befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung Rechtsanwalt LL.M. Oliver Roesner
08.11.2019, zuletzt überarbeitet 08.11.2019

Der Bundesgerichtshof hat am 9. Oktober 2019 zum Aktenzeichen IV ZR 235/18 ein sehr wichtiges Urteil hinsichtlich befristeter Anerkenntnisse in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung gefällt. 

Bislang waren bei einer bejahenden Leistungsentscheidung des Versicherers, also dem Ausspruch eines Anerkenntnisses, wenn dieses (lediglich) befristet ausgesprochen wurde, insbesondere zwei Fragen umstritten: 

Besteht eine Pflicht der Versicherung, Gutachten vorzulegen Rechtsanwalt Georg Willi
22.09.2015, zuletzt überarbeitet 22.09.2015

Herr Rechtsanwalt Georg Willi, Fachanwalt für Versicherungsrecht, erörtert in seinem unten stehenden Aufsatz, folgende Themen:

– Besteht eine Pflicht der Versicherung, Gutachten vorzulegen
– Versicherung hält ein Gutachten zurück
– Versicherung legt ein Gutachten nicht vor
– Pflicht der Versicherung zur Gutachtensvorlage
– Unfallversicherung Haftpflicht-, Hausrat-, Berufsunfähigkeitsversicherung

Die typische Konstellation im Schadensfall ist die, dass der Versicherer nach dem Schadensfall sofort seinen Gutachter vor Ort schickt.

Trotz grober Fahrlässigkeit volle Haftung/Eintrittspflicht des Versicherers Rechtsanwalt Georg Willi
22.09.2015, zuletzt überarbeitet 22.09.2015

Es gehört zum klassischen Einwand des Versicherers, dass er dem Versicherungsnehmer vorwirft, grob fahrlässig gehandelt zu haben – weil der Versicherer bei leichter und mittlerer Fahrlässigkeit eintrittspflichtig ist. Für eine Vielzahl von Versicherungsbedingungen ist die Vorschrift des § 81 VVG (diese haben wir am Ende des Aufsatzes abgedruckt) bzw. ähnlich lautende Klauseln in den Versicherungsbedingungen einschlägig. Rechtsanwalt Georg Willi, Fachanwalt für Versicherungsrecht, hat in seinem Aufsatz eine kleine Anzahl von Beispielen aufgeführt.

Abschluss eines privaten Krankenversicherungsvertrages im Basistarif nur mit Gesundheitsprüfung Rechtsanwältin Susanne Schäfer
21.03.2015, zuletzt überarbeitet 21.03.2015

Der private Krankenversicherer ist gesetzlich verpflichtet, unter bestimmten Voraussetzungen eine Versicherung im Basistarif zu gewähren:

Der private Krankenversicherer ist hierbei berechtigt, vor Aufnahme eines Antragstellers in den Basistarif dessen Gesundheitszustand zu überprüfen, wozu er vom Antragsteller die Vorlage ärztlicher und zahnärztlicher Untersuchungsberichte verlangen kann (so das Oberlandesgericht Köln).

Private Krankenversicherung – Medizinische Notwendigkeit einer alternativen Behandlungsmethode bei unheilbarer, lebenszerstörender Krankheit Rechtsanwältin Susanne Schäfer
13.03.2015, zuletzt überarbeitet 13.03.2015

Zu den Anforderungen an die Erfolgsaussichten einer alternativen Behandlungsmethode für die Beurteilung ihrer medizinischen Notwendigkeit bei unheilbarer, lebenszerstörender Krankheit des Versicherungsnehmers

Gefahren bei Wechsel in eine neue private Krankenversicherung Rechtsanwalt Georg Willi
13.03.2015, zuletzt überarbeitet 13.03.2015

1. Hintergrund:

Der Wechsel in eine neue private Krankenversicherung (PKV) birgt Risiken und hat immer einen Gewinner: Den Agenten bzw. den Makler.

„Sehr viel Geld für eine Unterschrift“ (Artikelüberschrift im Stern)

„Bei einer durchschnittlichen Monatsprämie für eine private Krankenpolice von 380,00 € steckt der Vermittler 5.700,00 € Provision ein. Mit Sonderzahlungen, wie sie zurzeit von AXA und ARAG draufgelegt werden, sind es sogar 6.500,00 €.“ (Quelle Stern Heft 46/2010)

2. Tarifvergleich: