Der Grünpfeil / grüne Pfeil beim Rechtsabbiegen

Juristische Bibliothek auf anwalt-seiten.de - Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten auf anwalt-seiten.de

Rechtsanwalt Andreas Schadt zum Thema Der Grünpfeil / grüne Pfeil beim Rechtsabbiegen

Top Schlagworte: Euro Ordnungswidrigkeit StVO

an Rechtsanwalt Andreas Schadt schreiben

Wer kennt das nicht: Sie stehen bei roter Ampel und Grünpfeil auf der Rechtsabbiegerspur und ihr Vordermann bleibt trotz des grünen Pfeils stehen und fährt nicht los.

Soll bzw. darf ich hupen oder die Lichthupe einsetzen?

Nein, denn § 37 Absatz 2 Straßenverkehrsordnung (StVO) bestimmt:
Nach dem Anhalten ist das Abbiegen nach rechts auch bei Rot erlaubt, wenn rechts neben dem Lichtzeichen Rot ein Schild mit Grünpfeil angebracht ist. Der Fahrzeugführer darf nur aus dem rechten Fahrstreifen abbiegen und muss sich so verhalten, dass eine Behinderung oder Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, insbesondere des Fußgänger- und Fahrzeugverkehrs der freigegebenen Verkehrsrichtung ausgeschlossen ist.
Der grüne Pfeil erlaubt nach vorherigem Anhalten und vorheriger Sichtkontrolle lediglich das Rechtsabbiegen, eine Pflicht besteht jedoch nicht.

Nach § 16 StVO dürfen Schall- und Leuchtzeichen nur gegeben werden, wer sich oder andere gefährdet sieht oder außerhalb geschlossener Ortschaften überholt. Der Einsatz der (Licht-)Hupe, um den Vordermann zum Rechtsabbiegen zu bewegen, ist daher unzulässig und kann als Ordnungswidrigkeit ein Bußgeld von 10 Euro zur Folge haben.

Deshalb kann man in solchen Fällen nur raten, Ruhe zu bewahren und sich zu gedulden.

Ist man in kleinen Dingen nicht geduldig, bringt man die großen Vorhaben zum Scheitern. (Konfuzius)

Übrigens: Wer beim Rechtsabbiegen mit Grünpfeil vorher nicht angehalten hat, begeht eine Ordnungswidrigkeit und riskiert ein Bußgeld von 70 Euro sowie 1 Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg.




Durchsuchen



Artikel - Info

Datum: 21.08.2020
zuletzt überarbeitet: 21.08.2020
  5 mal gelesen.

Verkehrsrecht

Rechtsanwalt Andreas Schadt
Anwaltskanzlei Andreas Schadt
70597 Stuttgart
Permalink

Autor: Rechtsanwalt Andreas Schadt    an Rechtsanwalt Andreas Schadt schreiben

Gesetze zum Thema:
SGB 5 § 61
Zuzahlungen
Zuzahlungen, die Versicherte zu leisten haben, betragen 10 vom Hundert des Abgabepreises, mindestens jedoch 5 Euro und höchstens 10 Euro; allerdings jeweils nicht mehr als die Kosten des Mittels. Als Zuzahlungen zu stationären Maßnahmen werden je Kalendertag 10 Euro erhoben. Bei Heilmitteln und häuslicher Krankenpflege beträgt die Zuzahlung 10 vom Hundert der Kosten sowie 10 Euro je Verordnung. Ge...
EStG § 66
Einkommensteuergesetz
Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum
(1) 1Das Kindergeld beträgt monatlich für erste und zweite Kinder jeweils 204 Euro, für dritte Kinder 210 Euro und für das vierte und jedes weitere Kind jeweils 235 Euro. 2Darüber hinaus wird für jedes Kind, für das für den Monat September 2020 ein Anspruch auf Kindergeld besteht, für den Monat September 2020 ein Einmalbetrag von 200 Euro und für den Monat Oktober 2020 ein Einmalbetrag von 100 Eur...
HGB § 505
Rechnungseinheit
Die in diesem Untertitel genannte Rechnungseinheit ist das Sonderziehungsrecht des Internationalen Währungsfonds. Der Betrag wird in Euro entsprechend dem Wert des Euro gegenüber dem Sonderziehungsrecht am Tag der Ablieferung des Gutes oder an dem von den Parteien vereinbarten Tag umgerechnet. Der Wert des Euro gegenüber dem Sonderziehungsrecht wird nach der Berechnungsmethode ermittelt, die der I...

Die hier veröffentlichten Informationen stellen lediglich allgemeine Hinweise dar. Durch die Zurverfügungstellung dieser Informationen kommt weder ein Vertrag mit dem Leser zustande, noch kann hierdurch eine fundierte rechtliche Beratung ersetzt werden. Es wird keine Haftung übernommen im Hinblick auf Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen. Alle Rechte verbleiben beim Autor, eine Wiedergabe über egal welches Medium bedarf der Erlaubnis.