Unterhalt: OLG Frankfurt a.M. ändert Selbstbehalt

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Rechtsanwalt Mathias Henke zum Thema Unterhalt: OLG Frankfurt a.M. ändert Selbstbehalt

Top Schlagworte: Unterhalt Frankfurt 2011

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\"Für die Zeit ab 01.01.2011 sehen die Familiensenate des OLG Frankfurt am Main eine Erhöhung der im Wesentlichen seit 2005 geltenden Mindestbedarfs- und Selbstbehaltssätze als unumgänglich an und haben deshalb bereits jetzt beschlossen, dass sie beabsichtigen, folgende Neufestsetzungen vorzunehmen:

Mindestselbstbehalt: 950 € für Erwerbstätige,
800 € für Nichterwerbstätige,

Ehegattenselbstbehalt: 1.050 € für Erwerbstätige,
975 € für Nichterwerbstätige,

Angemessener Selbstbehalt: 1.150 € ohne Aufteilung
nach Erwerbstätigen und
Nichterwerbstätigen.\"

Beurteilung:

Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Wirkung zum 01.01.2011 eine leichte Erhöhung des Selbstbehaltssätze beschlossen. Die konkreten Unterhaltsberechnungen im Geltungsbereich des OLG Frankfurt/Main sind daher insofern zu korrigieren, als dass den Unterhaltspflichtigen in der Regel geringfügig etwas mehr Geld \"in der Tasche\" verbleibt.

Aber: Diese Neufestlegung hat unmittelbar zunächst nur Auswirkung auf den OLG-Bezirk Frankfurt. Ob andere Oberlandesgerichte dem Beispiel folgen werden, bleibt abzuwarten.




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Datum: 29.08.2010
zuletzt überarbeitet: 29.08.2010
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Familienrecht

Rechtsanwalt Mathias Henke
Anwaltskanzlei Henke & Partner
44225 Dortmund
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Gesetze zum Thema:
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Bürgerliches Gesetzbuch
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BGB § 1577
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