Verwirkung der Zwangsvollstreckung nach abgeschlossenen Schuldenbereinigungsverfahren

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Rechtsanwalt Michael Dreydorff zum Thema Verwirkung der Zwangsvollstreckung nach abgeschlossenen Schuldenbereinigungsverfahren

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In einem außergerichtlichen Schuldenbereinigungsverfahren hatte die Gläubigerin nur eine Forderung mitgeteilt und wurde mit einer Vergleichsquote abgefunden.2 weitere Titel gab sie nicht an weil diese an Inkassounternehmen \" ausgelagert\" wurden.

Nach 15 Jahren wurden die Titel auf einen anderen Rechtsnachfolger umgeschrieben und die Zwangsvollstreckung angedroht.
Das OLG Celle und das Landgericht München I haben in 2 Berufungs - Verfahren die Verwirkung der Forderung festgestellt, da die Zwangsvollstreckung nach so langer Zeit eine gegen Treu und Glauben verstoßende illoyale Verhaltensweise des Gläubigers darstellt.Insbesondere wurde auf die außergerichtliche Verständigung im Schuldenbereinungsverfahren abgestellt in dem der Schuldner sich darauf verlassen konnte,dass der Gläubiger ihm alle seine Forderungen vollständig mitgeteilt hat.Es wurde für die Verwirkung sowohl das Zeit als auch das Umstandmoment bejaht.

LG München I ,32 S 9350/14 und OLG Celle 5 U 151/14




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Datum: 26.04.2016
zuletzt überarbeitet: 03.08.2016
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Insolvenzrecht

Rechtsanwalt Michael Dreydorff

16303 Schwedt / Oder
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Autor: Rechtsanwalt Michael Dreydorff

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