2010

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Arbeitsrecht Überstunden: Pflichten und Rechte des Arbeitnehmers Rechtsanwalt Andrej Greif
30.06.2012, zuletzt überarbeitet 30.06.2012

Wenn die Wirtschaft boomt, benötigen Arbeitgeber meist zusätzliche Arbeitskraft. Bevor Neueinstellungen erfolgen, werden in der Mehrzahl der Fälle für die bestehende Belegschaft Überstunden angeordnet. Das Interesse des Arbeitgebers an zusätzlicher Arbeitskraft/-leistung steht aber meist im Widerspruch zum Erholungs- bzw. Freizeitinteresse des einzelnen Arbeitnehmers.

Wann darf ein Arbeitgeber Überstunden anordnen? Was muss beachtet werden?

Der Ankauf von Steuer-CD’s - Notlösung, Dauerlösung oder überhaupt keine Lösung? Rechtsanwalt Frank M. Peter
25.04.2012, zuletzt überarbeitet 25.04.2012

Nach Bekanntwerden über Ankäufe neuer Steuersünder-CDs bleibt die alte Frage so umstritten wie zuvor: Bewegt man sich hier hinsichtlich der rechtlichen Lage und der moralischen Vorstellungen, die unserem Staatssystem zu Grunde liegen, in einer schwarzen, weißen oder grauen Zone?

Zunächst: Was ist eine Steuer-CD, bei der es sich ja sicherlich nicht um eine Compact Disc handelt, die z.B. zum Steuern der neusten Hybrid Automodelle verwendet wird?

Der Begriff der \"gewerblichen\" Urheberrechtsverletzung - eine Betrachtung unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtssprechung Rechtsanwalt Jean Gutschalk
23.02.2012, zuletzt überarbeitet 23.02.2012

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich hierbei in der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von dort aus verteilt.

Filesharing - Das Risko der Folgeabmahnung Rechtsanwalt Jean Gutschalk
07.04.2011, zuletzt überarbeitet 07.04.2011

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich hierbei in der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von dort aus verteilt.

Heirat in Dänemark/Durchführung des Visumsverfahrens, 16. November 2010 - BVerwG 1 C 17.09 Rechtsanwalt Daniel Frühauf
21.02.2011, zuletzt überarbeitet 21.02.2011

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: wer ein Schengen Visum hat und in Dänemark heiratet, um dann nach Deutschland einzureisen, hat keinen Anspruch darauf, dass die Ausländerbehörde in Deutschland einen Aufenthaltstitel zum Familiennachzug erteilt.

Die Ausländerbehörde darf den Antragsteller oder die Antragstellerin auf das durchzuführende Visumsverfahren verweisen.

Nur in Ausnahmefällen kann zugunsten des Antragstellers von der Durchführung des Visumsverfahrens abgesehen werden.

Lebensversicherung - Verjährung bei Kündigung Ansprüche bei zu niedrigem Rückkaufswert bei Kündigung Lebensversicherung - 5 Jah Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
11.09.2010, zuletzt überarbeitet 11.09.2010

Der BGH hat auf das lange erwartete, Klarheit schaffende Rechtsproblem der Verjährung von Ansprüchen aus einer gekündigten Lebensversicherung nun mit Urteil vom 14. Juli 2010, Az. IV ZR 208/09 wenig verbraucherfreundlich entschieden. Danach verjähren Ansprüche aus der gekündigten Lebensversicherung 5 Jahre nach Abrechnung durch den Versicherer und nicht etwa, wie von Verbraucherschützern oftmals geltend gemacht, 5 Jahre nach Veröffentlichung des Urteils des BGH vom 12.