2016

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
2017_I Newsletter Arbeitsrecht Rechtsanwalt Arbeitsrecht Yves Heinze
26.04.2019, zuletzt überarbeitet 26.04.2019

1. Bekanntmachung Neufassung Arbeitnehmerüberlassungsgesetz 28.02.2017:

2017_I Newsletter Internationales Vertragsrecht - GmbH-Recht- Arbeitsrecht Rechtsanwalt Arbeitsrecht Yves Heinze
26.04.2019, zuletzt überarbeitet 26.04.2019

1. INTERNATIONALES HANDELSRECHT/VERTRAGSRECHT

Newsletter 6/2016 Rechtsanwalt Tobias Jaeger
10.10.2016, zuletzt überarbeitet 22.08.2017

Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
Das neue Bauvertragsrecht und mit ihm bedeutsame Änderungen im Bürgerli-chen Gesetzbuch (BGB) kommen. Voraussichtlich noch in diesem Jahr wird der Bundestag das Gesetz verabschieden. Es tritt dann sechs Monate nach dessen Verkündung in Kraft.

Verzugszinssatz/Basiszinssatz gemäß § 247 BGB ab 01.01.2017 unverändert Rechtsanwalt Joachim Kerner
10.01.2017, zuletzt überarbeitet 10.01.2017

Befindet sich ein Schuldner im Zahlungsverzug, muss er dem Gläubiger auch ohne, dass dieser Bankkredit in Anspruch nehmen muss, die Geldschuld verzinsen.
Der gesetzliche Verzugszins beträgt dabei gemäß § 288 Abs. 1 BGB 5%punkte über dem Basiszinssatz.
Handelt es sich um ein Rechtsgeschäft, an dem ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen gemäß § 288 Abs. 2 BGB sogar 9%punkte über dem Basiszinssatz.

Kinder haben Anspruch auf mehr Unterhalt - Die neue „Düsseldorfer Tabelle" seit dem 1. Januar 2016 – Rechtsanwältin Helicia H. Herman
22.01.2016, zuletzt überarbeitet 01.11.2016

Das Oberlandesgericht Düsseldorf gibt in regelmäßigen Abständen eine sog. „Düsseldorfer Tabelle“ heraus. Gerichte in Deutschland bemessen Unterhaltsansprüche von Kindern hiernach. Die Tabelle gliedert sich in Einkommensstufen (der Unterhaltspflichtigen) und in Altersklassen der Kinder. Bei den regelmäßigen Überarbeitungen werden Unterhaltssätze angehoben und aktuellen Gegebenheiten angepasst. Die Erhöhung der Bedarfssätze beruht auf der Verordnung zur Festlegung des Mindestunterhalts minderjähriger Kinder nach § 1612a BGB (Mindestunterhaltsverordnung). Die letzte Anhebung erfolgte zum 1.

Rauchwarnmelder, wer trägt welche Kosten? Rechtsanwalt Joachim Kerner
23.09.2016, zuletzt überarbeitet 23.09.2016

Gemäß § 49 Abs. 7 BauO-NRW müssen in Wohnungen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Dieser muss so eingebaut oder angebracht und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Bei Bestandswohnungen haben die Eigentümer spätestens bis zum 31. Dezember 2016 entsprechend den Anforderungen nach den Sätzen 1 und 2 des § 49 Abs. 7 BauO-NRW eine entsprechende Ausstattung vorzunehmen.