Ärzte

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Umsatzbeteiligung für angestellte Ärzte Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
09.01.2020, zuletzt überarbeitet 09.01.2020

Die eigene Niederlassung ist für viele Ärzte nicht mehr ein Karriereziel. Sie lassen sich lieber in Praxen oder einem medizinischen Versorgungszentrum anstellen, weil sie davon ausgehen, weniger wirtschaftliche Risiken tragen zu müssen und dennoch auf gute Verdienstmöglichkeiten nicht verzichten zu müssen. Wirtschaftliche und organisatorische Selbständigkeit tritt für viele angestellte Ärzte in den Hintergrund. Seit der Anpassung der gesetzlichen Rahmenbedingungen ist dieser Trend immer deutlicher spürbar.

Korruption im Gesundheitswesen und der neue § 299a StGB. Ein kurzer Überblick. Rechtsanwalt Frank M. Peter
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

Seitdem der BGH die Anwendbarkeit der §§ 299, 331 ff. StGB auf niedergelassene Ärzte verneint hat, hat der Gesetzgeber sich zur Einführung zweier neuer Straftatbestände entschieden:

Bestechlichkeit im Gesundheitswesen gemäß § 299a StGB und Bestechung im Gesundheitswesen gemäß § 299b StGB.

Die Tatbestände sind der Struktur des § 299 StGB (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr) nachgebildet.

Plädoyer für einen besseren Schutz der Patienten Rechtsanwalt Dr. iur. Alexander T. Schäfer
25.03.2013, zuletzt überarbeitet 26.03.2013

Patienten, die aufgrund ärztlicher Behandlungsfehler geschädigt werden, haben fast immer mit schier unüberwindbaren Hürden bei der Geltendmachung ihrer Forderungen zu kämpfen. Oftmals führt dies dazu, dass der Patient durch die psychische Belastung der Auseinandersetzungen mit dem Haftpflichtversicherer zusätzlich geschädigt wird. Der allgemeine Grundsatz, dass die Voraussetzungen eines (Schadensersatz-) Anspruchs von Anspruchssteller darzulegen und zu beweisen sind, wirkt sich im Arzthaftungsrecht besonders nachteilig aus. Der Patient ist in aller Regel nicht nur medizinischer Laie.

Falschberatung bei der Riester-Rente - keine Förderberechtigung sondern Rückforderung des Finanzamts Rechtsanwalt Jean Gutschalk
15.04.2011, zuletzt überarbeitet 15.04.2011

Mit der Riester-Reform im Jahr 2001 beschloss der Gesetzgeber erstmals die staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge. Banken und Versicherungen haben seitdem viele Verträge, auch mit Mitgliedern der sogenannten verkammerten Berufe, geschlossen. Diese Personen sind jedoch in den berufsständischen Versorgungswerken versichert. Im Einzelnen handelt es sich u.a. um folgende Gruppen:

Ärzte,
Zahnärzte,
Tierärzte
Apotheker
Architekten
Rechtsanwälte,
Notare
Steuerberater,
Wirtschaftsprüfer