Äußerungen

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Äußerungen auf Facebook – fristlose Kündigung Rechtsanwalt Fachanwalt Christian Wieneke-Spohler
10.05.2016, zuletzt überarbeitet 10.05.2016

Rassistische Äußerungen auf Facebook können fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses begründen

Das Arbeitsgericht Mannheim hat am 19.02.2016 (Az. 6 Ca 190/15) über die Kündigung eines Bahnmitarbeiters entschieden, der auf seinem Facebook-Account ein Foto des Eingangstors von Auschwitz mit der Bildunterschrift „Polen ist bereit für die Flüchtlingsaufnahme“ veröffentlicht hat.

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http://www.fachanwaltarbeitsrecht.de/aeusserungen-auf-facebook-fristlose-kuendigung/

Verantwortlichkeit der Betreiber von Internetforen für beleidigende Äußerungen Rechtsanwalt Dr. Michael Pießkalla, LL.M.Eur.
31.03.2007, zuletzt überarbeitet 31.03.2007

Der Bundesgerichtshof (AZ: VI ZR 101/06) hatte über folgenden Fall zu entscheiden:

Der Kläger ist Vorsitzender eines Vereins, der sich mit der Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet befasst. Er nahm die Beklagte, die ein Internetforum zu diesem Thema betreibt, auf Unterlassung der Verbreitung mehrerer Beiträge in Anspruch, durch die er seine Persönlichkeitsrechte verletzt sah. Diese Beiträge wurden nicht von der Beklagten, sondern von Dritten unter sog. \"Nicknames\" im Forum veröffentlicht. Einer der Autoren war dem Kläger und der Beklagten namentlich bekannt.