Altersvorsorge

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Elternunterhalt nach der Rechtsprechung des BGH Rechtsanwältin Kerstin Lautenschlager
22.07.2009, zuletzt überarbeitet 23.02.2015

Gemäß §§ 1605 BGB, 117 SGB XII sind die leiblichen Kinder und deren Ehegatten verpflichtet, die erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
Nach Auskunftserteilung ermittelt das Sozialamt zunächst das durchschnittliche, bereinigte Nettoeinkommen des Kindes. Für einen abhängig Beschäftigten ist das letzte Kalenderjahr, für einen Selbständigen sind die letzten 3 Kalenderjahre relevant. Als Einkommen zählen alle Einkünfte nach dem EStG.

Vom ermittelten Bruttoeinkommen sind insbesondere folgende Positionen abziehbar:

- Sozialversicherungsbeiträge

Falschberatung bei der Riester-Rente - keine Förderberechtigung sondern Rückforderung des Finanzamts Rechtsanwalt Jean Gutschalk
15.04.2011, zuletzt überarbeitet 15.04.2011

Mit der Riester-Reform im Jahr 2001 beschloss der Gesetzgeber erstmals die staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge. Banken und Versicherungen haben seitdem viele Verträge, auch mit Mitgliedern der sogenannten verkammerten Berufe, geschlossen. Diese Personen sind jedoch in den berufsständischen Versorgungswerken versichert. Im Einzelnen handelt es sich u.a. um folgende Gruppen:

Ärzte,
Zahnärzte,
Tierärzte
Apotheker
Architekten
Rechtsanwälte,
Notare
Steuerberater,
Wirtschaftsprüfer

Unterhalt und Unterhaltsrecht - Elternunterhalt und Kosten der Altenpflege Rechtsanwalt Dr. Kevin Grau
05.09.2008, zuletzt überarbeitet 05.09.2008

Nach dem Gesetz sind nicht nur Eltern ihren Kindern, sondern auch Kindern ihren Eltern zum Unterhalt verpflichtet, vgl. § 1601 BGB. In Zeiten steigender Pflegekosten und Kürzungen der Leistungen der Kranken- bzw. Rentenversicherung wird dies zu einem Thema mit wachsender Bedeutung. Insbesondere wenn die Eltern mit zunehmendem Alter pflegebedürftig werden und in einem Alters- oder Pflegeheim untergebracht werden müssen, reichen die eigenen Rücklagen oft nicht aus, um die Heimkosten vollumfänglich tragen zu können.