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Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Polizeiliche Vorladung- was tun? Rechtsanwalt Dieter Keseberg
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

Eine Standardsituation für den Strafverteidiger: Der (zukünftige) Mandant hat eine polizeiliche Vorladung als Beschuldigter erhalten und fragt:

1. „Muss ich da hin?“
2. „Was wird mir eigentlich vorgeworfen?“

Die Kronzeugenregelung nach § 46b StGB – Eine kurze Übersicht Rechtsanwalt Frank M. Peter
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

In § 46b StGB ist die sogenannte „Kronzeugenregelung“ verfasst oder genauer gesagt die „Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten“.

Es findet sich ein Pendant im Betäubungsmittelrecht in § 31 BtMG.

Bach-Blütenprodukte dürfen nicht mit bestimmten gesundheitsbezogenen Aussagen beworben werden Rechtsanwalt Thorsten Dohmen
12.01.2015, zuletzt überarbeitet 12.01.2015

Der Beklagte, der Betreiber einer Versandapotheke, bietet unter anderem sog. Bach-Blütenprodukte an, welche er unter anderem mit den Hinweisen bewarb, diese würden von Kunden „in emotional aufregenden Situationen wie zum Beispiel einer Flugreise, einer Prüfung, einem Zahnarzttermin …“ verwendet oder könnten „uns unterstützen, emotionalen Herausforderungen zu begegnen“.

Steuerhinterziehung Rechtsanwalt Marcel Meyer
23.07.2014, zuletzt überarbeitet 23.07.2014

Steuerhinterziehung! Welche Möglichkeiten habe ich als mutmaßlicher Täter?

Man konnte es in allen Medien mit verfolgen können, die Steuerfahnder in NRW hatten wieder eine Daten CD für 3,5 Millionen Euro erworben.
Auch die Affaire \"Höneß\" zeigte, welche Ausmaße es annehmen kann, wenn hohe Beträge am Fiskus vorbeigeschleust werden.

Dadurch geraten nicht nur die Personen in Generalverdacht, die ihre unversteuerten Gelder u.a. nach Liechtenstein, Luxemburg und in die Schweiz transferiert haben.

Arbeitszeugnis – Geheimcode Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
14.11.2013, zuletzt überarbeitet 14.11.2013

Aufgrund einiger Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in der Vergangenheit hat sich im Laufe der Zeit eine eigene Zeugnissprache herausgebildet.