Anmeldung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Markenrecht: EuG: Kein Markenschutz für Halloumi-Käse Rechtsanwalt Thorsten Dohmen
12.11.2015, zuletzt überarbeitet 12.11.2015

Die Marken „HALLOUMI“ und „XAΛΛOYMI“ sind nach Auffassung des EuG nicht schutzfähig, da sie lediglich die von der Markenanmeldung erfassten Käseprodukte beschrieben. Das Gericht bestätigte daher mit Urteilen vom 7. Oktober 2015 (Rechtssachen T-292/14 und T-293/14) die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), welches die Markenanmeldungen zurückgewiesen hatte.

Mit der Checkliste in 6 Schritten zur Markenanmeldung Rechtsanwältin Petra Santro
24.10.2012, zuletzt überarbeitet 24.10.2012

Sie haben schon etwas von Abmahnungen, Logos und Marken gehört. Bei Ihrer Unternehmung fragen Sie sich: Brauche ich überhaupt eine Marke? Denn die Anmeldung und die Unterhaltung einer Marke kosten Zeit und Geld. Was muss ich beachten? Und am wichtigsten: Was wird es kosten? Hier will ich kurz versuchen, etwas Licht ins diesbezügliche Dunkel zu bringen. Abschließend finden Sie eine kleine Checkliste zu den 6 Schritten.

1. Brauchen Sie überhaupt eine Marke?

Markeneintragung: Wann und wie kann ein Zeichen / eine Bezeichnung als Marke in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen werden Rechtsanwalt LL.M. Tobias Röttger
17.09.2012, zuletzt überarbeitet 17.09.2012

Welche Zeichen können Markenschutz erlangen?

Grundsätzlich können nach § 3 Abs. 1 MarkenG alle Zeichen als Marke geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Hierunter fallen insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen.

Markenanmeldung - die einzelnen Schritte: Voraussetzungen, Kosten und Folgen einer Markenanmeldung Rechtsanwalt LL.M. Tobias Röttger
17.09.2012, zuletzt überarbeitet 17.09.2012

Bevor eine Marke zur Eintragung gelangt, muss das in den §§ 32 ff. Markengesetz (MarkenG) vorgesehene Anmeldungsverfahren durchgeführt werden. Das Anmeldeverfahren unterliegt formalen Voraussetzungen, die unbedingt eingehalten werden sollten, da ansonsten die Eintragung der Marke versagt werden kann.

Vorbereitung der Anmeldung