Anordnung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
EncroChat gehackt Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
16.03.2021, zuletzt überarbeitet 16.03.2021

Die Behörden verkündeten stolz: „Es ist einer der größten Schläge gegen das organisierte Verbrechen der vergangenen Jahrzehnte“.

Anordnung von erkennungsdienstlichen Maßnahmen (Lichtbilder und Fingerabdrücke). Wie ist die Rechtslage? Rechtsanwalt Daniel Frühauf
05.02.2013, zuletzt überarbeitet 05.02.2013

1. Zuständige für die Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung sind Staatsanwaltschaft und Polizei. Die Maßnahmen sollen von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft durchgeführt werden, wenn sie „notwendig“ im Sinne von § 81 b StPO sind.

Von Bedeutung ist zunächst die Unterscheidung, auf welcher Rechtsgrundlage die Behörden tätig werden.

Neue Entwicklungen bei der Thematik ED-Behandlung und DNA/Speichelprobe bei Kinderpornographie, § 184b StGB! Rechtsanwalt Thomas M. Amann
23.12.2008, zuletzt überarbeitet 23.12.2008

Neue Entwicklungen bei der Thematik ED-Behandlung und DNA/Speichelprobe bei Kinderpornographie, § 184b StGB!

MPU - Medizinisch-Psychologische Untersuchung oder der sog. Idiotentest Rechtsanwalt Dr. Kevin Grau
05.09.2008, zuletzt überarbeitet 05.09.2008

Möchte der Betroffene seine Fahrerlaubnis neu erteilt bekommen, muss er dazu nicht nur einen entsprechenden Antrag bei der Fahrerlaubnisbehörde stellen, sondern hat dabei auch etwaige Sperrfristen zu beachten. Im Falle einer Antragstellung prüft die Fahrerlaubnisbehörde, welche Voraussetzungen für die Neuerteilung der Fahrerlaubnis erfüllt sein müssen. In Betracht dafür kommen namentlich die Ersterteilungsvoraussetzungen, von denen die Fahrerlaubnisprüfung zum Nachweis der Befähigung am relevantesten ist, bzw.