Anschlussinhaber

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Urheherstrafrecht - eine kurze Übersicht Rechtsanwalt Frank M. Peter
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

Spätestens mit dem Internethandel und dem Filesharing ist das Urheberrecht keine exotische Rechtsmaterie mehr.

Sei es nun ob es um kopierte und verkaufte Software geht oder um den illegalen Download bzw. Upload.

Der breiten Masse sind diese Probleme aber eher aus dem Zivilrecht bekannt.

Die strafrechtliche Seite führt noch (zumindest bei Privatpersonen) ein Schattendasein.

Geregelt ist das Urheberstrafrecht in den §§ 106-111 UrhG. Diese Bestimmungen verweisen weitgehend auf zivil-urheberrechtliche Regelungen.

Die wichtigsten Regelungen sind:

Rechtsanwaltspraxis: Kinderpornografie § 184 b StGB Rechtsanwalt Ralf Kaiser
31.01.2015, zuletzt überarbeitet 31.01.2015

Strafverfahren wegen Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornographie (§ 184b StGB) finden ihren Anfang meistens durch \"zielgerichtete Recherchen\" der Kriminalpolizei - wie es in typischen Auswerteberichten in Ermittlungsakten oft heißt -, hier ein Beispiel:

Urheberrecht: Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing volljähriger Familienangehöriger Rechtsanwältin Daniela Leukert-Fischer
14.05.2014, zuletzt überarbeitet 14.05.2014

Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, I ZR 169/12– BearShare) vom 08.01.2014 zur Haftung des Anschlussinhabers fügt sich in die bisherige Spruchpraxis zur Haftung für Kinder und Ehegatten ein. Der BGH lehnt eine grundsätzliche Haftung des Anschlussinhabers ab.

Muß der Vermieters für die durch den Mieter begangene Urheberrechtsverletzungen haften? Rechtsanwalt Jean Gutschalk
15.03.2012, zuletzt überarbeitet 15.03.2012

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich hierbei in der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von dort aus verteilt.

Abmahnwelle gegen Internet- Anschlussinhaber wegen der Nutzung von Peer-to-Peer-Netzwerken (P2P) Rechtsanwalt Carsten Sieg
05.02.2007, zuletzt überarbeitet 05.02.2007

Gegenwärtig werden wegen der angeblichen Nutzung von sogenannten Peer-to-Peer-Netzwerken verstärkt Abmahnungen ausgesprochen. Diese richten sich meistens gegen den Inhaber des Internetanschlusses und oftmals nicht gegen den Nutzer des Peer-to-Peer-Netzwerkes.

Das Abmahnschreiben enthält nicht nur eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die binnen einer kurzen Frist zu unterzeichnen und zurückzuschicken ist, sondern auch eine Schadenersatzforderung und die Anwaltsrechnung. Oftmals soll ein Gesamtbetrag von mehr als 1.000,00 € bezahlt werden.