Anspruch

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort

Suchen


Kinder haben Anspruch auf mehr Unterhalt - Die neue „Düsseldorfer Tabelle\" seit dem 1. Januar 2016 – Rechtsanwältin Helicia H. Herman
22.01.2016, zuletzt überarbeitet 01.11.2016

Das Oberlandesgericht Düsseldorf gibt in regelmäßigen Abständen eine sog. „Düsseldorfer Tabelle“ heraus. Gerichte in Deutschland bemessen Unterhaltsansprüche von Kindern hiernach. Die Tabelle gliedert sich in Einkommensstufen (der Unterhaltspflichtigen) und in Altersklassen der Kinder. Bei den regelmäßigen Überarbeitungen werden Unterhaltssätze angehoben und aktuellen Gegebenheiten angepasst. Die Erhöhung der Bedarfssätze beruht auf der Verordnung zur Festlegung des Mindestunterhalts minderjähriger Kinder nach § 1612a BGB (Mindestunterhaltsverordnung). Die letzte Anhebung erfolgte zum 1.

Schmerzensgeldansprüche- Wie setze ich diese durch? Rechtsanwalt Dieter Keseberg
21.10.2016, zuletzt überarbeitet 21.10.2016

Es gibt mehrere Möglichkeiten, Schmerzensgeldansprüche sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich durchzusetzen.

Die Vorfrage ist: wann gibt es überhaupt Schmerzensgeld und wieviel?

Schmerzensgeld ist nur im Falle einer Verletzung des Körpers oder der Gesundheit nach § 253 BGB zu zahlen. Des Weiteren kann es auch im Fall schwerwiegender Persönlichkeitsverletzungen zu Schmerzensgeldzahlungen kommen. Dies ist jedoch eine Ausnahmeregelung und kommt nur in seltenen Fällen vor.

Mangelhafte Schwarzarbeit: kein Anspruch auf Rückzahlung Rechtsanwalt Diplom-Kaufmann Christian von der Linden
21.10.2015, zuletzt überarbeitet 21.10.2015

Mit Urteil vom 11.06.2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass im Falle mangelhafter Schwarzarbeit bereicherungsrechtliche Ansprüche, d.h. der Anspruch auf Rückzahlung des (anteiligen) Werklohnes, ausgeschlossen sind.

Erste Urteile zum Mindestlohn Rechtsanwalt Diplom-Kaufmann Christian von der Linden
21.10.2015, zuletzt überarbeitet 21.10.2015

Seit dem 01.01.2015 gilt in Deutschland erstmals ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn. Dabei warf das Mindestlohngesetz (MiLoG) zunächst mehr Fragen auf als es beantwortete. Mittlerweile sind die ersten Urteile zum MiLoG ergangen.

monatliche Leistungsboni

Monatlich gezahlte Leistungsboni sind in die Berechnung des Mindestlohns einzubeziehen, da sie eine Gegenleistung für die erbrachte Arbeitsleistung darstellen. Dies entschied das Arbeitsgericht Düsseldorf mit Urteil vom 20.04.2015. Das Urteil ist jedoch nicht rechtskräftig.

jährliche Sonderzahlungen

Scheinselbständigkeit - Nachzahlungspflichten des Arbeitgebers Rechtsanwalt Klaus-Dieter Franzen
07.08.2013, zuletzt überarbeitet 21.09.2015

Nicht selten vereinbaren Auftraggeber und Auftragnehmer eine freie Mitarbeit, ohne zuvor oder gleichzeitig bei der Deutschen Rentenversicherung ein Statusfeststellungsverfahren durchzuführen. Stellt sich später heraus, dass der vermeintliche freie Mitarbeiter als abhängig Beschäftigter zu beurteilen ist, muss der Auftraggeber mit erheblichen finanziellen Folgen rechnen.

Im nachfolgenden Beitrag werden die wichtigsten Punkte dargestellt.

Vergütung bei Krankheit Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
15.05.2015, zuletzt überarbeitet 15.05.2015

Vergütung bei Krankheit
- Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall-

Jeder Arbeitnehmer der infolge der Krankheit arbeitsunfähig wird, hat Anspruch auf Fortzahlung seiner bisherigen Vergütung ( § 3 Abs. 1 EFZG).

Dieser Anspruch steht auch geringfügig beschäftigten Arbeitnehmern zu.