Arbeitgebers

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Arbeitnehmerüberwachung mit GPS Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
08.01.2016, zuletzt überarbeitet 08.01.2016

Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat zur Überwachung von Arbeitnehmern eine sehr wichtige Entscheidung getroffen.

Das Problem war: darf ein Arbeitgeber einen Außendienstmitarbeiter durch eine GPS-Einrichtung im Firmenfahrzeug überwachen?

Der Arbeitgeber hatte durch die GPS-Datenaufzeichnung festgestellt, dass der Außendienstmitarbeiter zu Unrecht seine tägliche Spesenpauschale geltend gemacht hatte. Der Arbeitgeber hatte daraufhin das Arbeitsverhältnis fristlos gekündigt.

Privates Verhalten in sozialen Netzwerken kann Arbeitgeber zur Kündigung berechtigen: Rechtsanwalt Joachim Kerner
27.10.2015, zuletzt überarbeitet 27.10.2015

Der Volksmund sagt: „Schnaps ist Schnaps und Bier ist Bier!“ Lässt sich entsprechend formulieren, dass den Arbeitgeber privates Verhalten im Internet grundsätzlich nichts angeht? Das Landesarbeitsgericht Hessen ist einer solchen pauschalen Sichtweise mit Urteil vom 21.02.2014 ( 14 Sa 609/13 ) deutlich entgegen getreten.

Scheinselbständigkeit - Nachzahlungspflichten des Arbeitgebers Rechtsanwalt Klaus-Dieter Franzen
07.08.2013, zuletzt überarbeitet 21.09.2015

Nicht selten vereinbaren Auftraggeber und Auftragnehmer eine freie Mitarbeit, ohne zuvor oder gleichzeitig bei der Deutschen Rentenversicherung ein Statusfeststellungsverfahren durchzuführen. Stellt sich später heraus, dass der vermeintliche freie Mitarbeiter als abhängig Beschäftigter zu beurteilen ist, muss der Auftraggeber mit erheblichen finanziellen Folgen rechnen.

Im nachfolgenden Beitrag werden die wichtigsten Punkte dargestellt.

Die Verdachtskündigung Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
08.08.2014, zuletzt überarbeitet 08.08.2014

Die Verdachskündigung - das müssen Sie wissen!

Grundsatz

Betriebsbedingte Kündigung - BAG Urteil vom 24.5.2012 Rechtsanwältin Christiane Ordemann
04.06.2014, zuletzt überarbeitet 04.06.2014

Mit Urteil vom 24.5.2012 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass es zur Darlegung der betriebsbedingten Gründe bei einer Kündigung nicht ausreicht, wenn ein Arbeitgeber vorträgt, es sei eine Hierarchieebene weggefallen. In derartigen Fällen gelten erhöhte Anforderungen an den Vortrag des Arbeitgebers.

Der Arbeitnehmer trug im Prozess vor, sein Arbeitsplatz sei bei im Wesentlichen gleich bleibenden Aufgaben lediglich neu besetzt worden, während der Arbeitgeber behauptete, durch Zusammenlegung von Produktionsstandorten, sei die Stelle weggefallen.

Die arbeitsrechtliche Abmahnung Rechtsanwalt Klaus-Dieter Franzen
01.08.2009, zuletzt überarbeitet 21.11.2013

Die Abmahnung einer Vertragspflichtverletzung hat zwei Funktionen.

Sie verhindert zunächst eine inhaltliche Änderung des Arbeitsvertrages. Denn wenn der Arbeitgeber regelmäßig Verstöße eines Arbeitnehmers hinnimmt, können dadurch Änderungen des Arbeitsvertrages eintreten. Der Arbeitgeber muss sich im Zweifel vorhalten lassen, das vertragswidrige Verhalten gebilligt zu haben.