Arbeitslosengeld

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Arbeitslosengeld II bzw.Hartz IV“ - aktuelle Entscheidungen des Bundessozialgerichts Rechtsanwalt Alexander Peine
18.12.2008, zuletzt überarbeitet 18.12.2008

Oftmals stellt sich Hilfeempfängern die Frage, ob und in welchem Umfang sie verpflichtet sind, dem Job-Center Kontoauszüge vorzulegen. Das BSG hat in einem Urteil vom 19.09.2008 (B 14 AS 45/07 R) erstmals Klarheit geschaffen. Das BSG sieht eine grundsätzliche Pflicht zur Vorlage der Kontoauszüge, einer Kontenübersicht und der Lohnsteuerkarte. Nach Auffassung des BSG gilt die Vorlagepflicht auch bei Stellung eines Folgeantrages. Die Vorlagepflicht sei nicht auf konkrete Verdachtsfälle beschränkt.

Kündigung durch den Arbeitgeber / Arbeitsrecht und Kündigungsschutz /Frist Kündigungsschutzklage Rechtsanwalt Philipp Krasel
27.11.2008, zuletzt überarbeitet 02.12.2008

Ist das Arbeitsverhältnis gekündigt, empfiehlt es sich regelmäßig eine Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht zu erheben.
Hierbei ist insbesondere zu beachten, dass die Kündigung wirksam wird, wenn nicht innerhalb von drei Wochen ab Zugang der Kündigung die Kündigungsschutzklage erhoben ist. Die Frist beginnt ab \"Zugang\" der Kündigung bei Ihnen zu laufen; was das konkret heißt, sollten Sie mit Ihrem Anwalt besprechen.

Beratungshilfe im Sozialrecht Rechtsanwalt Daniel Zeeb
02.11.2007, zuletzt überarbeitet 02.11.2007

Gerade im Sozialrecht (Streitigkeiten über jegliche Sozialleistungen des Staates wie Arbeitslosengeld I und II, Renten, gesetzliche Krankenversicherung, Unfallversicherung, Sozialhilfe, Schwerbehindertenrecht, Pflegeversicherung, Kinder- und Jugendhilferecht, BAföG, usw.) ist es dem Bürger auf Grund zu geringem Einkommen oder zu geringer Mittel oft nicht möglich einen Rechtsanwalt zu beauftragen und dadurch seine Rechte gegenüber den Behörden durchzusetzen.