Arbeitsvertrages

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Kündigung in der Probezeit / im Kleinbetrieb – Kündigungsschutzklage und Rechtsschutzversicherung Rechtsanwalt Hans-J. Salzbrunn
14.10.2014, zuletzt überarbeitet 14.10.2014

Wurde im Rahmen eines Arbeitsvertrages eine Probezeit von längstens 6 Monaten vereinbart, so kann ein Arbeitsverhältnis gemäß § 622 Abs. 3 BGB innerhalb einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden. Das Kündigungsschutzgesetz findet auf eine derartige Kündigung des Arbeitsvertrages in der Probezeit keine Anwendung.
Allerdings kann auch eine Kündigung während der Probezeit oder in einem Kleinbetrieb, in dem ebenfalls das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung findet, rechtsmissbräuchlich und damit unwirksam sein.

Arbeitsrecht: Befristung eines Arbeitsverhältnisses rechtsunwirksam, wenn bei Vertragsschluss ungewiss, ob der Arbeitnehmer nach Befristung noch gebraucht wird – BAG 11.09.2013, 7 AZR 107/12 Rechtsanwalt Christian Lang
02.12.2013, zuletzt überarbeitet 20.12.2013

Das Bundesarbeitsgericht hat seine bisherige „harte Linie“ bei der Befristung von Arbeitsverträgen aufrechterhalten. Bereits bei der befristeten Einstellung muss klar sein, dass der Arbeitnehmer nur für den Befristungszeitraum gebraucht wird. Ist beim Abschluss des befristeten Arbeitsverhältnisses dies noch nicht absehbar und besteht objektiv auch die Wahrscheinlichkeit eines Beschäftigungsbedarfs über die Befristung hinaus, so ist die Befristung unwirksam, mit der Folge eines bereits bei Abschluss des Vertrages unbefristeten Arbeitsverhältnisses.

Die arbeitsrechtliche Abmahnung Rechtsanwalt Klaus-Dieter Franzen
01.08.2009, zuletzt überarbeitet 21.11.2013

Die Abmahnung einer Vertragspflichtverletzung hat zwei Funktionen.

Sie verhindert zunächst eine inhaltliche Änderung des Arbeitsvertrages. Denn wenn der Arbeitgeber regelmäßig Verstöße eines Arbeitnehmers hinnimmt, können dadurch Änderungen des Arbeitsvertrages eintreten. Der Arbeitgeber muss sich im Zweifel vorhalten lassen, das vertragswidrige Verhalten gebilligt zu haben.

Chancen und Gefahren eines befristeten Arbeitsvertrages Rechtsanwalt Alexander Plumbohm
24.03.2009, zuletzt überarbeitet 24.03.2009

Befristete Arbeitsverhältnisse sind in vielen Branchen bereits seit langer Zeit üblich und werden mittlerweile bei jeder zweiten Neuanstellung eingegangen. Auch zukünftig erscheint es bereits aufgrund der allgegenwärtigen Auswirkungen der Finanzkrise auf deutsche Unternehmen naheliegend, dass Arbeitgeber noch vermehrt auf befristete Arbeitsverträge zurückgreifen werden.