Aufenthaltserlaubnis

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Ausweisungs- und Abschiebungsschutz aus Art. 8 EMRK ? Rechtsanwalt Daniel Frühauf
26.03.2013, zuletzt überarbeitet 26.03.2013

Insbesondere bei der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 5 AufenthG ist die Rechtsprechung des EMGR zu Art .8 EMRK von Bedeutung.

1. Einem Ausländer der vollziehbar ausreisepflichtig ist, kann eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn seine Ausreise aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist. Ob eine Ausreise unmöglich ist kann sich aus einem rechtlichen Abschiebeverbot ergeben.

Ein Abschiebungsverbot kann sich dann aus Art 8 EMRK (Völkerrecht) ergeben, wenn eine Person in Deutschland „verwurzelt“ ist.

Niederlassungserlaubnis-Anrechnung von Aufenthaltszeiten Rechtsanwalt Daniel Frühauf
16.04.2012, zuletzt überarbeitet 16.04.2012

Gemäß § 9 Absatz 2 Nr. 1 AufenthG ist einem Ausländer eine Niederlassungserlaubnis zu erteilen, wenn er seit fünf Jahren im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis ist. Nach der speziellen Regelung des § 26 Absatz IV AufenthG kann einem Ausländer nach 7 Jahren eine Niederlassungserlaubnis erteilt werden, wenn er im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen ist (Kapitel 2 Abschnitt 5 AufenthG). Diese Entscheidung liegt im Ermessen der Ausländerbehörde. Bei der Berechnung dieser Zeiten kann auch die Dauer eines Asylverfahrens angerechnet werden.

Auslandsentsendung – worauf ist zu achten? Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
15.03.2012, zuletzt überarbeitet 15.03.2012

Auslandsentsendung – worauf ist zu achten?

Inhalt eines Entsendevertrages

Verspäteter Verlängerungsantrag Rechtsanwalt Daniel Frühauf
26.08.2011, zuletzt überarbeitet 26.08.2011

1. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 22.06.2011 - BVerwG 1 C 5.10 entschieden, dass bei einem verspäteten Verlängerungsantrag, die Fiktion einer Fortgeltung des Titels im Ausländerrecht nicht eingreift. Auch wenn der Verlängerungsantrag einen Tag nach Ablauf des Titels gestellt wird, ist der zuvor bestehende Aufenthaltstitel zuvor erloschen.

Es kommt dann keine Verlängerung mehr in Betracht, sondern nur noch eine Neuerteilung eines Aufenthaltstitels.