Auslegung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Auslegung einer Sicherungsabrede über eine kombinierte Vertragserfüllungs- und Gewährleistungsbürgschaft auf erstes Anfordern, in: Zeitschrift für Immobilienrecht (ZfIR) 2011, S. 132-137 Rechtsanwalt Dr. Steffen Hutzel
06.08.2012, zuletzt überarbeitet 06.08.2012

Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 19.10.2010 (10 U 97/09) entschieden, eine unwirksame Sicherungsabrede über eine Vertragserfüllungsbürgschaft auf erstes Anfordern, die sich auch auf die Gewährleistung erstreckt, könne ergänzend dahin ausgelegt werden, dass der Auftragnehmer eine unbefristete, selbstschuldnerische Bürgschaft schulde. Dieses Urteil steht nur teilweise im Einklang mit der komplexen Rechtsprechung des BGH zu Sicherungsabreden über Bürgschaften auf erstes Anfordern bei Bauverträgen.

Auslegung des Bauvertrages - die Bedeutung der VOB Teil C (VOB/C) Rechtsanwalt + Bauing. Sebastian Heene
03.01.2007, zuletzt überarbeitet 03.01.2007

Im vorliegenden Fall führte der Auftragnehmer Sanierungsarbeiten aus. Der Vertrag wurde vor Fertigstellung durch den Auftraggeber gekündigt. Der Auftragnehmer machte Werklohnansprüche für die von ihm bis zur Kündigung erbrachten Leistungen geltend. Unter anderem macht er hierbei Kosten für die Erstellung eines Gerüstes geltend. Das Oberlandesgericht hatte die Klage insoweit abgewiesen. Es führte aus, dass die Kosten für das Gerüst in dem vereinbarten Einheitspreis enthalten seien. Denn die Kosten für das Gerüst seien in dem Leistungsverzeichnis nicht gesondert ausgewiesen.