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Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort

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2018_II Newsletter Arbeitsrecht Rechtsanwalt Arbeitsrecht Yves Heinze
26.04.2019, zuletzt überarbeitet 26.04.2019

1. BAG 17.10.2018 – Vergütung von Reisezeiten

Kündigung vom Arbeitgeber erhalten - was tun? Rechtsanwältin Sylvia Weiße
01.12.2015, zuletzt überarbeitet 01.12.2015

Sie haben von Ihrem Arbeitgeber die Kündigung erhalten und jetzt bricht erst mal eine Welt zusammen. Sicherlich schwirren Ihnen tausende Fragen durch den Kopf: „Wie soll es jetzt weitergehen?“, „Wie soll ich meine Familie ernähren?“, „Habe ich noch Chancen auf einen neuen Job, wenn ich gekündigt wurde?“

Um keine Fehler zu begehen, sollten Arbeitnehmer diese Punkte befolgen:

1.

Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
14.11.2013, zuletzt überarbeitet 14.11.2013

1. Grundsätzliches

Der Aufhebungsvertrag beendet das Arbeitsverhältnis einvernehmlich. Für den Arbeitgeber hat dies den Vorteil, dass er sich schnell und unkompliziert von einem Arbeitnehmer trennen kann. Beteiligungsrechte des Betriebsrats bestehen nicht. Auch auf einen bestehenden Kündigungsschutz muss keine Rücksicht genommen werden.

Rückgabe der Wohnung durch den Mieter mit einem farbigen Anstrich Rechtsanwalt Klaus Martin
08.11.2013, zuletzt überarbeitet 08.11.2013

In seinem Urteil vom 06.11.2013 (Az. VIII ZR 416/12) hat sich der Bundesgerichtshof erneut mit der Frage beschäftigt, in welchem Zustand ein Mieter die Wohnung bei Beendigung des Mietverhältnisses an den Vermieter zurückgeben muss.

In dem konkreten Fall hatten die Mieter von Anfang 2007 bis Juli 2009 eine Doppelhaushälfte gemietet. Dabei hatten sie das Objekt frisch in weißer Farbe renoviert übernommen. Während der Mietzeit strichen sie einzelne Wände in kräftigen Farben (rot, gelb, blau) und gaben die Wohnung in diesem Zustand zurück.

\"Kalte Räumung\" durch den Vermieter Rechtsanwalt Klaus Martin
28.05.2009, zuletzt überarbeitet 28.05.2009

Die überwiegende Anzahl der Gerichte hat bisher die Auffassung vertreten, auch nach Beendigung eines Mietverhältnisses etwa durch Kündigung des Vermieters sei dieser verpflichtet, dem Mieter weiterhin Versorgungsleistungen wie Heizung, Strom, Wasser, usw. zur Verfügung zu stellen. Andernfalls läge eine besitzrechtlich verbotene Eigenmacht des Vermieters vor. Dies würde sich auch aus dem besonderen grundrechtlichen Schutzes des Wohnraums und der Sozialpflichtigkeit des Eigentums ergeben.

Nachträgliche Vereinbarung über die Endrenovierung der Mietwohnung Rechtsanwalt Klaus Martin
12.02.2009, zuletzt überarbeitet 12.02.2009

In zahlreichen Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof in der Vergangenheit Klauseln, die einen Mieter verpflichten, während eines laufenden Mietverhältnisses oder bei dessen Beendigung Schönheitsreparaturen auszuführen, für unzulässig erklärt. Dabei hat der BGH unter anderem auch festgestellt, dass eine Klausel, die den Mieter verbindlich zur Rückgabe der Wohnung im renovierten Zustand verpflichtet, unwirksam ist. Dies gilt auch, wenn dem Mieter eine renovierte Wohnung überlassen und er nicht zur laufenden, sondern allein zur Endrenovierung verpflichtet wurde.