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Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung Rechtsanwalt Michael Henn
02.11.2020, zuletzt überarbeitet 02.11.2020

Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Versorgungsregelung, wonach befristet Beschäftigte nicht und Arbeitnehmer, die in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis stehen, nur dann versorgungsberechtigt sind, wenn sie bei Beginn des Arbeitsverhältnisses das 55. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist dahin zu verstehen, dass sie auf das Lebensalter bei Beginn der Beschäftigung abstellt, wenn eine unbefristete Beschäftigung unmittelbar einer befristeten folgt.

 

Mietrecht Modernisierungsmaßnahmen: Was kann der Mieter tun? Rechtsanwältin Jasmin Pesla
26.01.2020, zuletzt überarbeitet 26.01.2020

Modernisierungsmaßnahmen sind alle baulichen Veränderungen, durch die der Wohnswert der Mietsache verbessert wird.

Wenn der Vermieter eine Modernisierung vornimmt, muss er diese korrekt ankündigen. Dies muss er mindestens 3 Monate vor Beginn der Arbeiten schriftlich tun.

Anzugeben sind Art und Umfang, Beginn und Dauer der Arbeiten und ggf. der Betrag der zu erwartenden Mieterhöhung. Die Ankündigung gilt auch, wenn das Mietobjekt nicht betreten werden braucht, der Mieter aber mit Kosten belastet werden soll (z. B. Wärmedämmung).

Verzicht auf Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 3 Nr. 2 BGB? Rechtsanwalt Jürgen M. Steinle
11.06.2009, zuletzt überarbeitet 11.06.2009

§ 312d Abs. 3 Nr. 2 BGB regelt das Erlöschen eines an sich bestehenden Widerrufsrechts des Verbrauchers unter folgenden Voraussetzungen:

• Vorliegen einer sonstigen Dienstleistung

• Beginn der Dienstleistungsausführung

• Ausdrückliche Zustimmung oder Veranlassung des
Verbrauchers

Sind mitarbeitende Familienangehörige wirklich sozialversicherungspflichtig? Rechtsanwalt Andreas Hartmann
03.11.2006, zuletzt überarbeitet 03.11.2006

- Folgenreicher Irrtum -