Beispiel

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Internethandel und die möglichen strafrechtlichen Konsequenzen Ein kurzer Überblick über die mögliche Strafbarkeit nach dem Strafgesetzbuch, dem Urheberrechtsgesetz sowie dem Markengesetz Rechtsanwalt Frank M. Peter
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

Was kann dem Privatkäufer strafrechtlich drohen, sollte er gestohlene Sachen oder Raubkopien im Internet erwerben?

Sorgfaltspflichten in Krankenhäusern und Pflegeheimen - am Beispiel gerichtlicher Urteile Rechtsanwältin Tina Lewandowski
03.07.2007, zuletzt überarbeitet 15.11.2013

Alt zu werden ist nicht immer leicht. Auch wenn der Geist noch wach ist, wird der Körper oftmals immer schwächer. Die Arztbesuche häufen sich, Krankenhausaufenthalte schließen sich an. Möglicherweise kann man gar nicht mehr für sich selbst sorgen, so dass letztlich ein Platz in einem Alten- oder Pflegeheim bezogen wird. Kurz: Man ist vermehrt auf die Hilfe anderer angewiesen. Gerade im Krankenhaus- und Pflegebetrieb muss man dann darauf vertrauen können, dass man bestmöglich versorgt wird.

Die neuen Muster zur Widerrufs- und Rückgabebelehrung - kein großer Wurf- Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Tino Gunkel
20.04.2008, zuletzt überarbeitet 20.04.2008

Was sich im Einzelnen geändert hat

Fristbeginn
Die neue Formulierung orientiert sich vor allem an der Kritik der Rechtsprechung, dass der Beginn der Frist neben dem Eingang der Ware (bei Warenlieferungen) unter anderem eine Belehrung in Textform erfordere. Daher heißt es nunmehr:

„Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform…“.

Allerdings wird es im Falle von Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren im elektronischen Geschäftsverkehr (zum Beispiel Internetshops) gleich kompliziert, denn in diesem Falle heißt es weiter: