Beklagte

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Altersdiskriminierung durch das Konzept „60+“ für Führungskräfte? Rechtsanwalt Michael Henn
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

Das Bundesarbeitsgericht hatte die Frage zu entscheiden, ob mit dem Konzept „60+“ für Führungskräfte eine Altersdiskriminierung einhergeht.

Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, auch Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf die Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts vom 17.03.2016 zu seinem Urteil vom selben Tage, Az. 8 AZR 677/14.

Marken-, Wettbewerbsrecht: Hinweis auf fremde Marken in vergleichender Werbung zulässig Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
09.11.2015, zuletzt überarbeitet 09.11.2015

Vergleichende Werbung ist ein beliebtes Mittel, um sein eigenes Produkt im Vergleich mit Konkurrenzprodukten hervorzuheben. Hierbei werden auch die Marken der Konkurrenz genannt. Der BGH hat nun in einer Entscheidung vom 2.4.2015, I ZR 167/13, die kürzlich veröffentlicht wurde, festgestellt, dass dies unter bestimmten Voraussetzungen zulässig ist.

Sachverhalt

Soldatenrecht: „Erstattung der Ausbildungskosten eines nach Anerkennung als Kriegs-dienstverweigerer vorzeitig entlassenen Zeitsoldaten - besondere Härte“, OVG Münster, 1 A 2278/11 Rechtsanwalt LL.M. Marcus Richter
20.09.2013, zuletzt überarbeitet 20.09.2013

Soldatenrecht: „Erstattung der Ausbildungskosten eines nach Anerkennung als Kriegs-dienstverweigerer vorzeitig entlassenen Zeitsoldaten - besondere Härte“, OVG Münster, 1 A 2278/11

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat am 22.08.2013 der durch die Kanzlei Baiker & Richter ein-gelegten Berufung vollständig statt gegeben.

Tenor der Entscheidung:

Das angefochtene Urteil wird geändert.

Der Bescheid der Stammdienststelle der Bundeswehr vom 26. März 2009 und der Wider-spruchsbescheid derselben Behörde vom 27. Juli 2010 werden aufgehoben.

Kein Gehalt trotz Krankschreibung bei Arbeitsunwilligkeit Rechtsanwalt Jürgen Mähler
09.07.2009, zuletzt überarbeitet 09.07.2009

Einen interessanten und in der Praxis sicher nicht selten vorkommenden Fall hat kürzlich das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz entschieden.

Arbeitsrecht: Neues Urteil zum \"Kollegenmobbing\" Rechtsanwalt Georg Gradl
29.03.2007, zuletzt überarbeitet 29.03.2007

Arbeitsrecht: Kein Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls gegen einen Kollegen wegen einer Eigenkündigung

Nach einem Urteil des BAG vom 18. 01. 2007, 8 AZR 234/06 hat ein Arbeitnehmer, der wegen Mobbing durch einen Kollegen selbst kündigt, keine Ansprüche auf Schadensersatz wegen des Verdienstausfalls gegen den Kollegen.