Belehrung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Widerruf Darlehensverträge - So sparen Sie sich die Vorfälligkeitsentschädigung! Rechtsanwalt Alexander Berth
02.04.2014, zuletzt überarbeitet 02.04.2014

Viele Verbraucher sehen in Anbetracht der durch die Banken angesetzten hohen Vorfälligkeitsentschädigungen davon ab, bei ihren älteren Darlehensverträgen eine Umschuldung vorzunehmen, obgleich diese aufgrund der zwischenzeitlich stark gesunkenen Zinssätze für den Verbraucher deutlich günstiger ist.

Je nachdem, aus welchem Grund der Verbraucher eine Umschuldung vornehmen möchte, kann die Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung entweder nach strengen Grundsätzen des Bundesgerichtshofs oder sogar nach billigem Ermessen festsetzen.

Rechte des Beschuldigten Rechtsanwalt Dr. Bernd Scharinger
23.06.2008, zuletzt überarbeitet 23.06.2008

A) Muss man, wenn die Polizei oder Staatsanwaltschaft einen über eine Ordnungswidrigkeit oder Straftat befragen will, aussagen?

Als Beschuldigter haben Sie Rechte:

Aussageverweigerungsrecht
Sie zur Sache nicht aussagen. Sie müssen nur Ihre Personalien angeben. Ansonsten haben Sie ein umfassendes Aussageverweigerungsrecht.

Wichtig: Es besteht nicht mal eine Pflicht, Ladungen der Polizei Folge zu leisten (es sei denn, diese ist ausnahmsweise Bußgeldbehörde)

Die neuen Muster zur Widerrufs- und Rückgabebelehrung - kein großer Wurf- Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Tino Gunkel
20.04.2008, zuletzt überarbeitet 20.04.2008

Was sich im Einzelnen geändert hat

Fristbeginn
Die neue Formulierung orientiert sich vor allem an der Kritik der Rechtsprechung, dass der Beginn der Frist neben dem Eingang der Ware (bei Warenlieferungen) unter anderem eine Belehrung in Textform erfordere. Daher heißt es nunmehr:

„Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform…“.

Allerdings wird es im Falle von Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren im elektronischen Geschäftsverkehr (zum Beispiel Internetshops) gleich kompliziert, denn in diesem Falle heißt es weiter:

Widerrufsrecht im Internet? Rechtsanwalt Jürgen M. Steinle
02.07.2007, zuletzt überarbeitet 02.07.2007

Ein Vertrag kommt bekanntlich durch zwei inhaltlich korrespondierende Willenserklärungen zustande. Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) bedürfen Willenserklärungen grundsätzlich keiner bestimmten Form. Verträge können daher unproblematisch mündlich, am Telefon, per E-Mail oder auch per Mausklick übers Internet zustande kommen. Davon ausgenommen sind bestimmte Willenserklärungen, bei denen das Gesetz ein besonderes Formerfordernis (z.B. Schriftform oder notarielle Beglaubigung) vorsieht.