Berechtigten

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Ausreichende Erwerbsbemühungen - Unterhalt Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher
10.02.2012, zuletzt überarbeitet 10.02.2012

Bei der Frage, wann Erwerbsbemühungen ausreichend sind, ist nicht pauschal auf eine Anzahl von Bewerbungen seitens des Berechtigten abzustellen. Vielmehr müssen die Gerichte Ausführungen zu der Ursächlichkeit der unzureichenden Bemühungen für die Bedürftigkeit des Berechtigten tätigen.
BGH, Urteil vom 21. 9. 2011 — XII ZR 121/09

Ehegattenunterhalt, Steuerklasse, begrenztes steuerliches Realsplitting, Anlage U Rechtsanwalt Heiko Ritter
08.10.2009, zuletzt überarbeitet 15.12.2009

Grundsätzlich richtet sich die Lohnsteuer in der Steuerklasse 3 nach der Splittingtabelle, in den Steuerklassen 1,2,4,5,6 nach der Grundtabelle. Eine Veranlagung in der Steuerklasse 3 bedeutet, dass der Steuerpflichtige so versteuert wird, als wäre sein Einkommen das Gesamteinkommen der Ehepartner (auch wenn der andere Ehepartner auch über Einkommen verfügt).Aufgrund der Tatsache, dass der andere Ehepartner zwingend die Steuerklasse 5 wählen muss, wird dieser Vorteil ausgeglichen.Der in der Lohnsteuerklasse 5 Veranlagte trägt somit die Steuerlast des anderen.Nach § 46 Abs.2 Nr.