Berücksichtigung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Identitätstäuschung und Ihre Rechtsfolgen bei der Einbürgerung Rechtsanwalt Daniel Frühauf
19.01.2016, zuletzt überarbeitet 19.01.2016

Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 09.09.2014, Az.: BVerwG 1 C 10.14., entschieden, dass eine Einbürgerung nicht deshalb nichtig ist, weil der Einbürgerungsbewerber vorsätzlich sowohl über seine wahre Identität als auch über seine Staatsangehörigkeit getäuscht hat (hier pakistanischer Staatsangehöriger anstatt afghanischer Staatsangehöriger)

Neues vom Geburtstagszug: OLG Schleswig verneint Urheberrechtsschutz Rechtsanwalt Thorsten Dohmen
08.10.2014, zuletzt überarbeitet 08.10.2014

In seiner Entscheidung vom 13. November 2013 (Az. I ZR 143/12) verabschiedete sich der BGH von einer jahrzehntelang gefestigten Rechtsprechung zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Werken der angewandten Kunst. Demnach seien bei Werken der angewandten Kunst keine höheren Anforderungen an die Schöpfungshöhe des Werkes zu stellen, als bei Werken der zweckfreien Kunst. Bei Werken der angewandten Kunst handelt es sich um Solche, welche einem Gebrauchszweck dienen, z. B. Möbel, Leuchten etc.

Hilfs- und Pflegeleistungen von Erben -Berücksichtigung als Nachlassverbindlichkeiten?- Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
21.01.2013, zuletzt überarbeitet 21.01.2013

von Dr. Burckhardt Löber und Dr. Alexander Steinmetz

Erblasser leben heutzutage länger. Trotz verbesserter medizinischer Pflegeleistungen sind Erblasser häufig in ihren letzten Jahren auf die Hilfe und Pflegeleistungen Dritter angewiesen. Wenn es sich um Pflegeleistungen Dritter handelt, wird zumeist ein Vertrag über die entsprechende Vergütung abgeschlossen. Diese muss als Nachlassverbindlichkeiten berücksichtigt werden, das heißt, dass bei langjährigen Pflegeleistungen die Erbschaftsteuerquote aufgrund erbrachter Leistungen gesenkt werden kann.

Betreuungsunterhalt eingeschränkt Rechtsanwältin Dr. Heidi Gacek
08.04.2009, zuletzt überarbeitet 08.04.2009

Seit dem 01.01.2008 kann ein geschiedener Ehegatte vom anderen wegen der Pflege und Erziehung eines gemeinsamen Kindes für mindestens drei Jahre nach der Geburt Unterhalt ver-langen. Über diesen Zeitraum hinaus kann der Betreuungsunterhalt verlängert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Gestaltung der Kinderbetreuung und der Erwerbstätigkeit in der Ehe und der Ehedauer der Billigkeit entspricht. Diese gesetzliche Neuregelung (bis zum 31.12.2007 bestand bis zum 1./2.