Berufung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Nachprüfungsverfahren Rechtsanwalt LL.M. Oliver Roesner
18.09.2014, zuletzt überarbeitet 18.09.2014

Berufsunfähigkeitsversicherung
Einstellungsmitteilung im Prozess

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 09. April 2013 der von uns eingelegten Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Heidelberg stattgegeben. Dem Kläger wurde ein Anspruch auf Fortentrichtung der vertraglich vereinbarten Berufsunfähigkeitsrente und Beitragsfreistellung bis längstens 01. April 2036 zuerkannt.

Ratgeber zum Strafprozess - Teil 4 Rechtsanwalt Markus Böhmer
10.05.2012, zuletzt überarbeitet 10.05.2012

36. Kann der Verteidiger den Umfang der Beweisaufnahme beeinflussen?

Modernisierungsmaßnahmen durch den Vermieter hat der Mieter zu dulden Rechtsanwältin Maria U. Lottes
19.10.2009, zuletzt überarbeitet 19.10.2009

Der Mietvertrag für eine Vier-Zimmer-Wohnung enthielt die folgende Klausel:
„Ausbesserungen, bauliche Veränderungen und Maßnahmen zur Verbesserung der gemieteten Räume oder sonstiger Teile des Gebäudes dürfen ohne Zustimmung des Mieters
vorgenommen werden, wenn sie den Mieter nicht wesentlich beeinträchtigen.“ Ferner hieß es in einer Ergänzungsvereinbarung: „Modernisierungen des Vermieters in der Wohnung des Mieters bleiben vorbehalten.“