Beschäftigung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Honorararzt im Krankenhaus: selbstständige oder abhängige Tätigkeit? Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
09.01.2020, zuletzt überarbeitet 09.01.2020

Das Krankenhaus rechnet die erbrachten Leistungen des Honorararztes mit den Patienten bzw. mit den Kostenträgern ab. Als Honorararztvergütung ist im Vertrag vereinbart, dass er für die Durchführung der Operationen ein Pauschalhonorar erhält. Der Honorararzt ist auch als niedergelassener Arzt in einer Berufsausübungsgemeinschaft tätig. Die Patienten werden nach der Entlassung wieder vom ihm in seiner eigenen Praxis weiterbehandelt. Als niedergelassener Arzt ist er von der gesetzlichen Krankenversicherungspflicht befreit und privat kranken- und pflegeversichert.

Arbeitsrecht: Mindestlohngesetz: Änderung bei den Dokumentationspflichten ab dem 1. August 2015! Rechtsanwalt Arnd Lackner
31.08.2015, zuletzt überarbeitet 31.08.2015

Durch das Mindestlohngesetz wurde zum 1. Januar 2015 in Deutschland erstmals ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 € je Zeitstunde eingeführt. Die Höhe des Mindestlohns wird durch den Gesetzgeber bestimmt und kann auf Vorschlag der Mindestlohnkommission durch Rechtsverordnung geändert werden. Die Mindestlohnkommission wird alle fünf Jahre durch die Bundesregierung neu berufen und besteht aus unabhängigen Mitgliedern der Arbeitgeber- und der Arbeitnehmerseite sowie (ohne Stimmrecht) aus Mitgliedern der Wissenschaft, die lediglich beratende Funktion wahrnehmen.

Abgrenzung einer abhängigen Beschäftigung von einer selbständigen Tätigkeit – das Problem der “Scheinselbständigkeit“ Rechtsanwältin Susanne Schäfer
02.03.2015, zuletzt überarbeitet 02.03.2015

Eine (sozialversicherungspflichtige) Beschäftigung im Sinne von § 7 SGB IV, die nicht selbständige Arbeit insbesondere in einem Arbeitsverhältnis, setzt eine persönliche Abhängigkeit des Arbeitnehmers vom Arbeitgeber voraus, welche gegeben ist bei einer Tätigkeit nach Weisungen und einer Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers.

Sozialversicherungspflicht bei GmbH-Geschäftsführern Rechtsanwältin Susanne Schäfer
20.02.2015, zuletzt überarbeitet 20.02.2015

Auch wenn Geschäftsführer einer GmbH arbeitsrechtlich nicht als Arbeitnehmer gelten, im Verhältnis zu Arbeitnehmern eine Arbeitgeberfunktion wahrnehmen und in der Regel keinen Weisungen Dritter bezüglich Zeit, Art und Ort ihrer Arbeitsleistung unterliegen, können Geschäftsführer sozialversicherungsrechtlich Beschäftigte nach § 7 SGB IV und damit sozialversicherungspflichtig sein.

Inkrafttreten des Gesetzes zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns Rechtsanwältin Astried Klaus
28.11.2014, zuletzt überarbeitet 28.11.2014

1. Inkrafttreten, Anwendungsbereich des Gesetzes und Höhe des Mindestlohnes

Ab 01.01.2015 gilt das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (MiLoG).
Dieses Gesetz findet grundsätzlich auf alle Arbeitnehmer Anwendung, die im Bundesgebiet beschäftigt werden. Auch Praktikanten im Sinne des § 26 Berufsbildungsgesetz gelten als Arbeitnehmer. Lediglich Auszubildende sowie ehrenamtlich Tätige sind vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen. Auch für Langzeitarbeitslose gilt in den ersten 6 Monaten der Beschäftigung das Gesetz nicht.

Die betriebsbedingte Kündigung im Sinne des Kündigungsschutzgesetzes Rechtsanwalt Florian Damm
02.03.2009, zuletzt überarbeitet 04.03.2009

Eine betriebsdedingte Kündigung kann entweder innerbetriebliche oder außerbetriebliche Ursachen haben.