Beschluss

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Gesellschafterstreit in der Zwei-Mann-GmbH effektiv nur im einstweiligen Verfügungsverfahren möglich Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
09.05.2016, zuletzt überarbeitet 09.05.2016

Landgericht Stuttgart (38 O 4/14 KfH) festigt Rechtsprechung zur Feststellungsbedürftigkeit von Gesellschafterbeschlüssen

Der rechtswidrige Durchsuchungsbeschluss Rechtsanwalt Frank M. Peter
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

Ist der festgestellte rechtswidrige Durchsuchungsbeschluss ein echter Sieg für den Mandanten und seinem Strafverteidiger oder leider doch nur ein Pyrrhussieg?

Das Bundesverfassungsgericht entschied erst vor kurzem (erneut), dass zumindest ein Sieg (wie man auch immer diesen nun nennen und werten will) möglich ist (BVerfG, Beschl. Vom 16.04.2015 – 2 BvR 440/14).

Soweit so gut.

In dem vorliegenden Fall ging es um eine Durchsuchung einer Steuerberater-/Wirtschaftsprüferkanzlei.

Die WEG und der Rauchwarnmelder Rechtsanwalt Árpád Farkas
06.05.2015, zuletzt überarbeitet 06.05.2015

Die Beschlusskompetenz zur Installation von Rauchwarnmeldern

Einfach tierisch - Der Streit ums Haustier Rechtsanwalt Árpád Farkas
05.03.2014, zuletzt überarbeitet 05.03.2014

Des Deutschen liebstes Kind ist sein Haustier. Aber nicht jeder Vermieter oder Nachbar teilt die Liebe des Mieters zu dessen Vogelspinne und so kommt es vor Gericht immer wieder mal zum tierischen Streit rund ums Haustier. Dieses Streiflicht wirft einen kurzen Blick auf richtiges und kurioses aus der Welt der Rechtsprechung rund ums Haustier.

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Árpád Farkas, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht.

Rechtsrisiko modifizierte Unterlassenserklärung – Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg 11.01.2013 (AZ: 308 O 442/12) Rechtsanwalt Jean Gutschalk
30.01.2013, zuletzt überarbeitet 30.01.2013

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich hierbei in der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von dort aus verteilt.

Zustellung von §§ 26a, 27a AsylVfG-Bescheiden an Bevollmächtigte bzw. Heilung von Zustellungsmängeln nach §§ 7,8 VwZG ? Rechtsanwalt Peter von Auer
14.05.2012, zuletzt überarbeitet 14.05.2012

Die gesetzlichen Regelungen zur Zustellung von §§ 26 a, 27 a-AsylVfG-Bescheiden (sog. \"Dublin II-Bescheiden\") unterlaufen in der Regel effektiven Rechtsschutz dadurch, dass \"Dublin II\"-Bescheide nicht an bestellte Bevollmächtige, sondern an die betroffenen Mandanten selbst zuzustellen sind.