Bestechung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Schmiergeld für die Achsen. Korruptionsdelikte im Überblick. Rechtsanwalt Frank M. Peter
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

Korruption ist der Oberbegriff für Bestechung und Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung oder schlichtweg umgangssprachlich „Schmiergeld“. Bei den früheren Postkutschenfahrten war das sogenannte Schmiergeld eine feste Gebühr. Diese Gebühr wurde für das Schmieren der Achsen verwendet.

Korruption im Gesundheitswesen und der neue § 299a StGB. Ein kurzer Überblick. Rechtsanwalt Frank M. Peter
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

Seitdem der BGH die Anwendbarkeit der §§ 299, 331 ff. StGB auf niedergelassene Ärzte verneint hat, hat der Gesetzgeber sich zur Einführung zweier neuer Straftatbestände entschieden:

Bestechlichkeit im Gesundheitswesen gemäß § 299a StGB und Bestechung im Gesundheitswesen gemäß § 299b StGB.

Die Tatbestände sind der Struktur des § 299 StGB (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr) nachgebildet.

(Derzeit) keine Strafbarkeit von Kassenärzten wegen Bestechung Rechtsanwalt Joachim Thiele
02.02.2013, zuletzt überarbeitet 02.02.2013

BGH hat entschieden: (Derzeit) keine Strafbarkeit von Kassenärzten wegen Bestechung