Betriebskosten

Betriebskostenabrechnung für Wohnraum - Mieter sollten auf die Fristen achten!

Bei der Abrechnung über die im Rahmen eines Mietverhältnisses angefallenen Betriebskosten haben Vermieter, aber auch Mieter eine Reihe von Fristen zu beachten. Folge der Nichteinhaltung dieser Fristen ist teilweise der Verlust von Ansprüchen und Rechten.

Abrechnungszeitraum

Von Rechtsanwältin Helicia H. Herman, Ottobrunn bei München

Vielen Mietern sind die komplizierten Mietkostenabrechnungen ein Graus. Die Abrechnung ist ein Wirrwarr aus Zahlen und Werten, anhand derer die Kosten eines Anwesens auf dessen Mieter umgelegt werden sollen und dann werden auch noch hohe Nachforderungen an den Mieter gestellt.

Zunächst gilt festzuhalten, dass Betriebskosten der Mieter nur dann schuldet, wenn eine entsprechende vertragliche Vereinbarung im Mietvertrag dies vorsieht.

Gemäß § 49 Abs. 7 BauO-NRW müssen in Wohnungen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Dieser muss so eingebaut oder angebracht und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Bei Bestandswohnungen haben die Eigentümer spätestens bis zum 31. Dezember 2016 entsprechend den Anforderungen nach den Sätzen 1 und 2 des § 49 Abs. 7 BauO-NRW eine entsprechende Ausstattung vorzunehmen.

Die Betriebskostenverordnung (BetrKV) enthält eine Aufstellung über die Betriebskosten, die bei Wohnraummietverhältnissen vom Vermieter auf den Mieter umgelegt werden können. Zwingende Voraussetzung für diese Umlegung ist jedoch, dass eine eindeutige Vereinbarung darüber im Mietvertrag getroffen wurde.

Nach Angaben des Mietervereins sind mehr als die Hälfte der von den Vermietern erstellten Betriebskostenabrechnungen nicht korrekt. Dies mag zwar etwas übertrieben sein, tatsächlich erstellen jedoch viele Vermieter Betriebskostenabrechnungen, die den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprechen.