Beurteilung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Beamtenrecht: Begründungsmängel bei dienstlichen Beurteilungen Rechtsanwalt LL.M. Marcus Richter
07.11.2019, zuletzt überarbeitet 07.11.2019

Der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen hat sich mit Beschluss vom 02.04.2019, 6 B 1708/18 im Rahmen einer Konkurrentenklage dazu geäußert, welches die notwendigen Inhalte einer Abweichungsbegründung beim sogenannten Quervergleich durch den Endbeurteiler sind und welchen Anforderungen eine in Punktwerten erfolgten Bewertung im Ankreuzverfahren genügen muss.

Sachverhalt:

Beamtenrecht: Gesundheitlich Eignung - BVerwG vom 25.07.2013 Rechtsanwalt LL.M. Marcus Richter
15.01.2014, zuletzt überarbeitet 15.01.2014

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 25.07.2013, 2 C 12/11 im Hinblick auf die Anforderungen an die gesundheitliche Eignung von Bewerben, die die Übernahme in das Beamtenverhältnis an-streben, eine Rechtsprechungsänderung vollzogen.

Verdachtskündigung Arbeitsverhältnis Rechtsanwalt Matthias Barke
01.09.2009, zuletzt überarbeitet 01.09.2009

Aktuell wird in den Medien wieder heftig darüber diskutiert, ob die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses, auch wegen Diebstahls bei Kleinstbeträgen, zulässig sei. Zuletzt hatte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 24.02.2009 entschieden, dass die Kündigung einer Supermarkt-Kassiererin wegen Diebstahls zweier Pfandbons im Gesamtwert von 1,30 € rechtswirksam sei. In diesem Fall hatte die Kassiererin zwei Pfandbons im Wert von zusammen 1,30 € aus dem Personalbüro entnommen und für sich selbst eingelöst. Dieses Urteil hatte heftige Reaktionen ausgelöst.