Bußgeldbescheid

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Sie hatten einen Verkehrsunfall und wissen nicht wer Schuld hat? Wer trägt die Kosten, Rechtsanwaltskosten, Kfz-Sachverständigenkosten? Lohnt es sich Einspruch gegen Bußgeldbescheid oder Strafbefehl zu erheben? Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi, Strafrecht
25.02.2018, zuletzt überarbeitet 25.02.2018

Sie hatten einen Verkehrsunfall? Und haben diesbezüglich viele Fragen, wie z. B.:
• Die Schuldfrage ist nicht ganz geklärt? Wer hat Schuld an dem Unfall?
• Sie sind unverschuldet an einen Verkehrsunfall verwickelt worden?
• Sie möchten Ihren Fahrzeugschaden ersetzt haben?
• Wann haben Sie einen Anspruch auf Schmerzensgeld?
• Müssen Sie Ihren Führerschein bei einem Verkehrsunfall, den Sie verursacht haben, abgeben oder gibt es nur einen Bußgeldbescheid zwar ohne Fahrverbot aber mit Punkten in Flensburg?

Abstand zwischen Blitzer und Verkehrsschild Rechtsanwalt Thomas Brunow
04.06.2012, zuletzt überarbeitet 04.06.2012

Am Kilometer 71,5 auf der Autobahn 10 zwischen Genshagen und AD Nuthetal wird mittels Einheitensensor ES 3.0 geblitzt. Die Besonderheit hier besteht unter anderem darin, dass sich der Blitzer lediglich 200 Meter von dem ersten geschwindigkeitsbeschränkenden Verkehrszeichen (120 km/h) entfernt befindet.

Geldbuße bei verschneiten Verkehrschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen: Verkehrszeichen müssen sichtbar sein Rechtsanwalt Mathias Henke
29.12.2010, zuletzt überarbeitet 29.12.2010

Verkehrszeichen sind rechtlich betrachtet sogenannte Verwaltungsakte in Form von sogenannten Allgemeinverfügungen und müssen zur Entfaltung ihrer Rechtswirkung dem Verkehrsteilnehmer zugänglich, d.h. sichtbar sein. Hierbei reicht es aus, wenn sie so angebracht sind, dass ein ordnungsgemäß-aufmerksamer durchschnittlicher Verkehrsteilnehmer sie ohne weiteres erkennen kann. Unter dieser Voraussetzung äußern sie Rechtswirkung dann unabhängig davon, ob der konkrete Verkehrsteilnehmer oder Fahrer das Verkehrszeichen tatsächlich wahrnimmt oder nicht.