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Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort

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Abmahnung von SPAM - kostenlose Ersteinschätzung- Rechtsanwältin Jasmin Pesla
26.07.2019, zuletzt überarbeitet 26.07.2019

Die Zusendung vom Spam-E-Mails stellt für Viele (Freiberufler, Geschäftsbetriebe, Behörden und Private) eine echte Belästigung dar. Insbesondere kann durch die Zusendung von Spams auf einen beruflich genutzten Rechner ein Kundenauftrag übersehen werden bzw. die Funktionsfähigkeit der Verwaltung eingeschränkt werden oder das privat genutzte Postfach überquellen.

Markeneintragung: Wann und wie kann ein Zeichen / eine Bezeichnung als Marke in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen werden Rechtsanwalt LL.M. Tobias Röttger
17.09.2012, zuletzt überarbeitet 17.09.2012

Welche Zeichen können Markenschutz erlangen?

Grundsätzlich können nach § 3 Abs. 1 MarkenG alle Zeichen als Marke geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Hierunter fallen insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen.

Vergleichende Werbung – Wann liegt eine unzulässige vergleichende Werbung vor? Rechtsanwalt LL.M. Karsten Gulden
17.09.2012, zuletzt überarbeitet 17.09.2012

Vergleichende Werbung ist entgegen der landläufigen Auffassung im Geltungsbereich des UWG nicht per se verboten, sondern unterliegt vielmehr den in § 6 UWG niedergelegten Spielregeln. Dennoch halten viele Unternehmer vergleichende Werbung offensichtlich für ein zu riskantes PR-Instrument, da in Deutschland, verglichen mit dem anglo-amerikanischen Raum, wenig Gebrauch davon gemacht wird.

Wettbewerbsverstöße - Beispiele Rechtsanwalt LL.M. Karsten Gulden
17.09.2012, zuletzt überarbeitet 17.09.2012

Während der Schutz des lauteren Wettbewerbs aufgrund der Vielgestalt der geschäftlichen Betätigung der Mitbewerber aber auch der Verstöße in der Generalklausel des § 3 UWG abstrakt formuliert ist, gibt es jedoch eine Reihe von normierten Verhaltensweisen, die nach Maßgabe des Gesetzes stets als wettbewerbswidrig eingestuft werden.