Durchführung

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Modernisierungsmaßnahmen durch den Vermieter hat der Mieter zu dulden Rechtsanwältin Maria U. Lottes
19.10.2009, zuletzt überarbeitet 19.10.2009

Der Mietvertrag für eine Vier-Zimmer-Wohnung enthielt die folgende Klausel:
„Ausbesserungen, bauliche Veränderungen und Maßnahmen zur Verbesserung der gemieteten Räume oder sonstiger Teile des Gebäudes dürfen ohne Zustimmung des Mieters
vorgenommen werden, wenn sie den Mieter nicht wesentlich beeinträchtigen.“ Ferner hieß es in einer Ergänzungsvereinbarung: „Modernisierungen des Vermieters in der Wohnung des Mieters bleiben vorbehalten.“

Änderungen Familienrecht zum 01.09.2009 Rechtsanwalt Matthias Barke
01.09.2009, zuletzt überarbeitet 01.09.2009

Am 01.09.2009 tritt das Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit in Kraft. Für einen Großteil der Bevölkerung ergeben sich hierdurch viele Vorteile. Hintergrund dieser Reform ist u. a. die Vereinfachung familiengerichtlicher Verfahren zu Gunsten einer Entlastung der ohnehin schon gebeutelten Geschiedenen und Getrenntlebenden aber auch der Gerichte.

Abrechnung eines ordentlich gekündigten Bauvertrags Rechtsanwalt + Bauing. Sebastian Heene
03.01.2007, zuletzt überarbeitet 03.01.2007

Ein Bauherr beauftragte mit der Durchführung eines Bauvorhabens einen Generalunternehmer. Dieser Generalunternehmer erteilt einer Stahlbaufirma einen Auftrag zur Durchführung der Stahlarbeiten. Der Bauherr entscheidet sich jedoch, das Bauvorhaben nicht durchzuführen. Er kündigt daher dem Generalunternehmer den zwischen ihm und dem Generalunternehmer bestehenden Auftrag. Daraufhin kündigt auch der Generalunternehmer gegenüber seinem Subunternehmer den dort bestehen-den Auftrag.