EuGH

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
2018_II Newsletter Arbeitsrecht Rechtsanwalt Arbeitsrecht Yves Heinze
26.04.2019, zuletzt überarbeitet 26.04.2019

1. BAG 17.10.2018 – Vergütung von Reisezeiten

Urheberrecht: Haftung für Urheberrechtsverletzungen durch Verlinkungen Rechtsanwältin Carolin Bastian
03.01.2018, zuletzt überarbeitet 03.01.2018

Die Haftung für den Inhalt verlinkter Seiten ist immer wieder Thema von Rechtsstreitigkeiten. Das LG Hamburg hat nun in einer neuen Entscheidung wichtige Grundsätze zur Überprüfung der Haftung aufgestellt.

(Urteil vom 13.06.2017, Az: 310 O 117/17, www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bsharprod.psml.

Sachverhalt

Die Klägerin ist Betreiberin einer Internetseite, auf der Fotos und Produkte mit Fotos eines bestimmten Hundes der Hunderasse „Mops“ angeboten werden.

EuGH entscheidet über Arbeitszeit im Außendienst Rechtsanwältin Ulrike Schmidt
29.09.2015, zuletzt überarbeitet 29.09.2015

Am 10. September 2015 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH Az.: C-266/14) zu entscheiden, ob die Fahrtzeit eines Außendienstmitarbeiters zum ersten Kunden zur Arbeitszeit zählt.

Datenschutzrecht: EuGH zu der Frage, ob die europäischen Datenschutzregeln der Richtlinie 95/46/EG auch auf Privatpersonen Anwendung finden Rechtsanwältin Carolin Bastian
13.01.2015, zuletzt überarbeitet 13.01.2015

Der EuGH hat am 11. Dezember 2014 (C-212/13) entschieden, dass die europäischen Datenschutzregeln der Richtlinie 95/46/EG auch auf eine Videoüberwachung durch Privatpersonen Anwendung finden und der Ausnahmetatbestand, wonach eine Anwendung der Richtlinie nicht in Frage kommt, wenn die Videoüberwachung ausschließlich zu persönlichen oder familiären Zwecken erfolgt, eng auszulegen ist.

EuGH zur Urheberechtsverletzung durch Framing Rechtsanwalt Thorsten Dohmen
19.11.2014, zuletzt überarbeitet 19.11.2014

EuGH zur Urheberechtsverletzung durch Framing

EUROPA BESTIMMT ZUNEHMEND DAS ARBEITSRECHT Rechtsanwalt Jürgen Elfes
21.03.2014, zuletzt überarbeitet 21.03.2014

Europa zur Urlaubsabgeltung

Wenn ein Arbeitnehmer aus einem Betrieb ausscheidet und noch nicht seinen gesamten Urlaub erhalten hat, so ist dieser abzugelten. Jahrzehntelang hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) hierzu entschieden, dass Urlaub am 31.03. des Folgejahres verfällt, so dass bei einem Ausscheiden des Arbeitnehmers nach diesem Zeitpunkt nur noch der laufende Jahresurlaub abzugelten war.

Europa zur Urlaubsabgeltung