Euro

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
1000 Euro Vertragsstrafeversprechen bei Werbesendung Rechtsanwältin Jasmin Pesla
24.07.2019, zuletzt überarbeitet 24.07.2019

Vertragsstrafeversprechen 1000 EURO bei unerwünschter Werbung

Kinder haben Anspruch auf mehr Unterhalt - Die neue „Düsseldorfer Tabelle\" seit dem 1. Januar 2016 – Rechtsanwältin Helicia H. Herman
22.01.2016, zuletzt überarbeitet 01.11.2016

Das Oberlandesgericht Düsseldorf gibt in regelmäßigen Abständen eine sog. „Düsseldorfer Tabelle“ heraus. Gerichte in Deutschland bemessen Unterhaltsansprüche von Kindern hiernach. Die Tabelle gliedert sich in Einkommensstufen (der Unterhaltspflichtigen) und in Altersklassen der Kinder. Bei den regelmäßigen Überarbeitungen werden Unterhaltssätze angehoben und aktuellen Gegebenheiten angepasst. Die Erhöhung der Bedarfssätze beruht auf der Verordnung zur Festlegung des Mindestunterhalts minderjähriger Kinder nach § 1612a BGB (Mindestunterhaltsverordnung). Die letzte Anhebung erfolgte zum 1.

Es war einmal das „große Ausmaß“ der Steuerhinterziehung in Höhe von 100.000 Euro Rechtsanwalt Frank M. Peter
24.03.2016, zuletzt überarbeitet 24.03.2016

Die Steuerhinterziehung, geregelt in § 370 Abgabenordnung, sieht im Regelstrafrahmen Freiheitsstrafe bis 5 Jahren oder Geldstrafe vor.

Gemäß § 370 Abs. 3 Abgabenordnung erhöht sich bei besonders schweren Fällen der Strafrahmen auf Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis 10 Jahren.

Wann ein besonders schwerer Fall vorliegt, ist im Gesetz zum Teil beispielhaft aber nicht abschließend aufgezählt.

Ein in der Praxis häufig vorkommender Fall, ist die Hinterziehung in \"großem Ausmaß\" (Regelbeispiel).

4.000 Euro für zwei Tage Probezeit Rechtsanwalt Albert Rühling
28.10.2014, zuletzt überarbeitet 28.10.2014

Es war ein salomonisches Urteil, das das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) am Ende fällte. Der Arbeitgeber muss die Abschiebung seines Angestellten zahlen, soweit diese rechtmäßig abgelaufen ist. Für den rechtswidrigen Teil muss das Land Berlin selbst aufkommen. Der Gastwirt sieht sich damit statt mit über 17.000 Euro nur noch mit etwas mehr als 4.000 Euro konfrontiert (Urt. v. 16.10.2012, Az. 10 C 6.12).

Der Grünpfeil/grüne Pfeil beim Rechtsabbiegen Rechtsanwalt Andreas Schadt
06.06.2014, zuletzt überarbeitet 06.06.2014

Wer kennt das nicht: Sie stehen bei roter Ampel und Grünpfeil auf der Rechtsabbiegerspur und ihr Vordermann bleibt trotz des grünen Pfeils stehen und fährt nicht los.

Soll bzw. darf ich hupen oder die Lichthupe einsetzen?

Kettenschenkungen zwischen Verwandten Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher
09.12.2011, zuletzt überarbeitet 09.12.2011

Die Konsequenz ist, dass nur ein Freibetrag von 20 000,-- EURO ( nicht 400 000,-- EURO ) in Frage kommt und der Tarif nicht mit 7 %, sondern mit 15 % startet.