Fahrer

Fachartikel zum Rechtsbegriff / Schlagwort
Verkehrsunfälle mit Radfahrern Rechtsanwalt Wolfgang Schehl
13.03.2012, zuletzt überarbeitet 13.03.2012

Mit Frühlingsanfang beginnt auch die Zeit, in der die Fahrräder wieder hervorgeholt werden, um entsprechende Ausflüge, insbesondere am Wochenende, zu unternehmen, oder auch mit dem Fahrrad zur Arbeit zu fahren. Vor der ersten Fahrradtour sollte aber nicht nur das Fahrrad geputzt und technisch überprüft werden, auch einige Verkehrsregeln sollte man sich wieder in das Gedächtnis zurückrufen.

Hier einige Beispiele:

Geldbuße bei verschneiten Verkehrschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen: Verkehrszeichen müssen sichtbar sein Rechtsanwalt Mathias Henke
29.12.2010, zuletzt überarbeitet 29.12.2010

Verkehrszeichen sind rechtlich betrachtet sogenannte Verwaltungsakte in Form von sogenannten Allgemeinverfügungen und müssen zur Entfaltung ihrer Rechtswirkung dem Verkehrsteilnehmer zugänglich, d.h. sichtbar sein. Hierbei reicht es aus, wenn sie so angebracht sind, dass ein ordnungsgemäß-aufmerksamer durchschnittlicher Verkehrsteilnehmer sie ohne weiteres erkennen kann. Unter dieser Voraussetzung äußern sie Rechtswirkung dann unabhängig davon, ob der konkrete Verkehrsteilnehmer oder Fahrer das Verkehrszeichen tatsächlich wahrnimmt oder nicht.

Schuldanerkenntnis nach Unfall Rechtsanwalt Wolfgang Schehl
24.11.2008, zuletzt überarbeitet 24.11.2008

Die Aussage \"Ich bin schuld und meine Versicherung wird das übernehmen\" direkt nach einem Autounfall verpflichtet zu nichts.

Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in einem nun veröffentlichten Urteil entschieden. Eine solche Aussage spiele allenfalls bei der Beweiskette als Indiz eine Rolle, die Aussage sei jedoch kein bindendes Schuldanerkenntnis, das automatisch die Haftung nach sich ziehe.

Unmittelbar nach dem Unfall wolle ein darin verwickelter Fahrer häufig \"unüberlegt die Gegenseite beruhigen\".